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Auszug - Gesamtstrategie für eine nachhaltige Entwicklung der Stadt Wernigerode - Vorstellung der Ergebnisse aus der Bürgerbefragung durch die Hochschule Harz  

08./16 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 6
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 02.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:25
Raum: Rathaus Ratswaage
Ort:

Die Bürgerbefragung ist ein Baustein in der Gesamtstrategieentwicklung für ein Nachhaltiges Wernigerode. Die Bürgerbefragung wurde im Auftrag der Stadt Wernigerode durch die Hochschule Harz durchgeführt, siehe hierzu die Präsentation der Hochschule als Anlage. Die Befragung wurde im Mai und Juni 2016 durchgeführt.

Grundlage waren die in der Verwaltungs- und Stadtratskonferenz entwickelten Handlungsfelder. Die Bürger waren in der Befragung aufgerufen, ihre Zufriedenheit mit dem Status Quo sowie die Relevanz des jeweiligen Handlungsfelds für die Zukunft zu bewerten. Mithilfe der Ergebnisse können Handlungsfelder priorisiert werden. Diese sollen nun in der Zukunftskonferenz mit Bürgerinnen und Bürgern weiter bearbeitet werden, indem für diese Handlungsfelder strategische Ziele entwickelt werden. Eingespeist in die Gesamtstrategie werden alle ursprünglich vereinbarten Handlungsfelder im Leitbild durch Leitsätze. Strategische Ziele werden zunächst nur für die 12 priorisierten Handlungsfelder erarbeitet und aufgenommen, diese haben einen qualitativen Charakter. Quantitative Ziele und Indikatoren werden nur abgebildet, wenn diese schon vorhanden/beschlossen sind, beispielsweise aus dem Klimaschutzkonzept. Es gab quantitativ ausgerichtete Partizipationsangebote durch Fragebögen (online und in Papierform, 882 Teilnehmerinnen und Teilnehmer) sowie qualitative Angebote in Form von Vor-Ort-Interviews (27) und Interviews mit 29 Interessenvertretern („Stakeholdern“). Die Liste der Interessenvertreter war von der AG Gesamtstrategie zur Verfügung gestellt worden.

 

Die am Projekt beteiligten Studierenden stellen die Ergebnisse der einzelnen Formate im Detail dar. Sie verdeutlichen, dass zwischen den Handlungsfeldern starke Bezüge vorhanden sind. Die Bearbeitung der Handlungsfelder hat immer Auswirkungen auf andere.

 

Die Auswertung zeigt, dass die Relevanz der Handlungsfelder sehr unterschiedlich bewertet wird, vor allem, wenn man Aussagen aus der Befragung mit Hilfe der Fragebögen mit den Aussagen der Interessenvertreter vergleicht. Durchweg jedoch wird die Lebensqualität in Wernigerode als sehr hoch eingestuft. Die Auswertung des Status Quo beginnt überhaupt erst auf einem Level von 65 %. Weniger zufrieden sind die Bürger vor allem mit dem Status Quo des Handlungsfeldes Bürgerbefragung und Bürgerengagement, große Zufriedenheit besteht mit dem Bereich Wirtschaft und Infrastruktur. Frau Prof. Apfelbaum und Herr Prof. Weiß betonten die großen fachlichen und strategischen Kompetenzen der Interessenvertreter und empfahlen, diese in den weiteren Prozess der Strategieentwicklung einzubinden, beispielsweise als beratendes Gremium. Ausgehend aus der Häufigkeit der thematisierten Handlungsfelder sowie der Relevanz der Handlungsfelder hat die Hochschule ein Ranking der Handlungsfelder vorgenommen, wohl wissend, dass dies wissenschaftlich fragwürdig ist, da diese Befragung nicht repräsentativ ist und die qualitativen Interviews nicht auf die Erhebung von konkreten Zahlen ausgerichtet war. Hervorgehoben werden in der Auswertung die Querbezüge der Handlungsfelder, siehe hierzu Folie 24. Bestimmte Handlungsfelder wie Mobilität oder Wohn- und Wirtschaftsstandort haben eine besondere strategische Relevanz. Empfohlen wurde das Handlungsfeld Bürgerbeteiligung und Bürgerengagement als Querschnittsthema weiter zu bearbeiten, nicht als eines der Handlungsfelder. Hier muss über Formate zur Beteiligung nachgedacht werden.

 

Herr Diesener fragt inwieweit der Aufbau des Fragebogens (Wirtschaft vorn, Bürgerbeteiligung hinten) Einfluss auf die Rankingergebnisse hat. Prof. Weiß macht deutlich, dass dies keine Rolle spielt, da die Auswertung immer in Bezug auf die Anzahl der Antworten zum Handlungsfeld vorgenommen wurde. Laut Herrn Prof. Weiß ist die Essenz einer Strategie auszuwählen, was man, im Hinblick auf knappe Ressourcen, nicht tut. Aus diesem Grund stellt er einige strategische Alternativen dar, um die Diskussion darum, was eine Strategie kann und soll, zu schärfen. Aus seiner Sicht besteht ein unklares Verständnis davon, welchen Stellenwert die Gesamtstrategie für Wernigerode zukünftig haben soll.

 

Herr Winkelmann äußert sich, dass in der Stadt Wernigerode auf hohem Niveau geklagt wird. Seines Erachtens sollte die Kommunikation zwischen Bürgern, Stadtrat und der Verwaltung verbessert werden.

 

Herr Schatz tritt in die Sitzung ein. Damit sind neun Ausschussmitglieder anwesend.

 

Herr Härtel und Herr Müller bewerten die Anzahl der Beteiligten als sehr positiv und schätzen die vielfältige Datengrundlage. Die geringe Resonanz aus den Ortschaften oder aus dem Gebiet Stadtfeld ist allerdings bedenklich.

 

Herr Heinrich fühlt sich von der Folie zu strategischen Alternativen provoziert, da es aus seiner Sicht Wernigerode ausmacht diese Entweder-Oder-Entscheidungen nicht treffen zu müssen und bunt und vielfältig zu sein. Er sagt, dass die Bürger gern in Wernigerode leben, es aber auch noch einiges zu tun ist. Prof. Weiß macht deutlich, dass es vielleicht nicht erforderlich ist diese Entscheidungen zu treffen, dass diese Gegensätze aber in der Stadtgesellschaft virulent sind.

 

Frau Anders gibt den geplanten Ablauf der Zukunftskonferenz am 15.11.2016 bekannt.

 

An der Podiumsdiskussion, an welcher unter anderen Herr Gaffert und die Fraktionsvorsitzenden teilnehmen sollen, kann er nicht teilnehmen, so Herr Müller. Er hätte sich hierzu eine gesonderte, rechtzeitige Einladung gewünscht. Herr Dorff bittet darum, dass die Fraktionsvorsitzenden in diesen Fällen ihre Vertreter entsenden.

 

Herr Dorff verweist darauf, dass es schwierig sein wird, im Stadtrat am 08.12.16 die Beschlussfassung zur Gesamtstrategie für eine nachhaltige Entwicklung der Stadt Wernigerode zu erreichen. Vielmehr wird es Ziel sein, in dieser Sitzung die Verweisung des Beschlusses in die Ortschaften und Ausschüsse vorzunehmen.

 

Herr Heinrich dankt den Professoren und Studierenden für die ausführliche und aufschlussreiche Präsentation und legt eine kurze Pause fest.

 

Herr Diesener verlässt nach der Präsentation die Sitzung. Damit sind acht Ausschussmitglieder anwesend


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