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Auszug - Ergänzungssatzung Nr. 4 "Hornstraße" hier: Beschluss zur Aufstellung   

07./16 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Wernigerode
TOP: Ö 17 Beschluss:083/16
Gremium: Stadtrat Wernigerode Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 10.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:20
Raum: Rathaus Großer Sitzungssaal
Ort: Rathaus, Marktplatz 1
083/2016 Ergänzungssatzung Nr. 4 "Hornstraße" hier: Beschluss zur Aufstellung
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Stadtrat
Verfasser:Herr Zagrodnik
Oberbürgermeister
Federführend:Amt für Stadt- und Verkehrsplanung Bearbeiter/-in: Bivour, Christa

Herr Rudo erläutert den Beschlussvorschlag.

 

Der Bau- und Umweltausschuss hat die Beschlussfassung mit 8 Ja-Stimmen, einstimmig dem Stadtrat zur Beschlussfassung empfohlen.


Beschluss

  1. Die Ergänzungssatzung Nr. 4 „Hornstraße“ zur Einbeziehung von Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Innenbereich wird nach § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB als Satzung aufgestellt.

 

  1. Der Entwurf der Ergänzungssatzung einschließlich der Begründung und der Planzeichnung i. d. F. vom 27.09.2016 wird gebilligt und gemäß § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 sowie Satz 2 BauGB die Öffentlichkeitsbeteiligung (einmonatige Auslegung) durchgeführt.

 

  1. Den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereiche durch die Planung berührt werden, wird gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 3 BauGB Gelegenheit zur Stellungnahme zum Planentwurf gegeben.

Abstimmungsergebnis:

36

Ja-Stimmen