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Auszug - Ergänzungssatzung Nr. 4 "Hornstraße" hier: Beschluss zur Aufstellung
| 07./16 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Wernigerode | ||||||||
| TOP: | Ö 17 | Beschluss: | 083/16 | |||||
| Gremium: | Stadtrat Wernigerode | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
| Datum: | Do, 10.11.2016 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 17:30 - 20:20 | |||||||
| Raum: | Rathaus Großer Sitzungssaal | |||||||
| Ort: | Rathaus, Marktplatz 1 | |||||||
| 083/2016 Ergänzungssatzung Nr. 4 "Hornstraße" hier: Beschluss zur Aufstellung |
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| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Stadtrat | |||||
| Verfasser: | Herr Zagrodnik Oberbürgermeister | |||||||
| Federführend: | Amt für Stadt- und Verkehrsplanung | Bearbeiter/-in: | Bivour, Christa | |||||
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Herr Rudo erläutert den Beschlussvorschlag.
Der Bau- und Umweltausschuss hat die Beschlussfassung mit 8 Ja-Stimmen, einstimmig dem Stadtrat zur Beschlussfassung empfohlen.
Beschluss
- Die Ergänzungssatzung Nr. 4 „Hornstraße“ zur Einbeziehung von Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Innenbereich wird nach § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB als Satzung aufgestellt.
- Der Entwurf der Ergänzungssatzung einschließlich der Begründung und der Planzeichnung i. d. F. vom 27.09.2016 wird gebilligt und gemäß § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 sowie Satz 2 BauGB die Öffentlichkeitsbeteiligung (einmonatige Auslegung) durchgeführt.
- Den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereiche durch die Planung berührt werden, wird gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 3 BauGB Gelegenheit zur Stellungnahme zum Planentwurf gegeben.
Abstimmungsergebnis: | 36 | Ja-Stimmen |