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Auszug - Satzung über den Aufwandsersatz bei Wahlen und Abstimmungen
| 07./16 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Wernigerode | ||||||||
| TOP: | Ö 12 | Beschluss: | 071/16 | |||||
| Gremium: | Stadtrat Wernigerode | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
| Datum: | Do, 10.11.2016 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 17:30 - 20:20 | |||||||
| Raum: | Rathaus Großer Sitzungssaal | |||||||
| Ort: | Rathaus, Marktplatz 1 | |||||||
| 071/2016 Satzung über den Aufwandsersatz bei Wahlen und Abstimmungen | ||||||||
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Stadtrat | |||||
| Verfasser: | Herr Reuleke Oberbürgermeister | |||||||
| Federführend: | Haupt- und Rechtsamt | Bearbeiter/-in: | Dietrich, Vera | |||||
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Es gibt keine Wortmeldungen.
Der Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss hat die Beschlussfassung mit 9 Ja-Stimmen und der Hauptausschuss hat mit 8 Ja-Stimmen einstimmig die Beschlussfassung empfohlen.
Beschluss
Der Stadtrat beschließt die Satzung über den Aufwandsersatz für Mitglieder von Wahlausschüssen, Wahlvorständen und Wahlhelfern bei allgemeinen Wahlen und Abstimmungen.
Abstimmungsergebnis: | 36 | Ja-Stimmen |