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Auszug - Satzung zur Erhebung von Umlagen der Unterhaltungsverbände  

07./16 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Wernigerode
TOP: Ö 16 Beschluss:067/16
Gremium: Stadtrat Wernigerode Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Do, 10.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:20
Raum: Rathaus Großer Sitzungssaal
Ort: Rathaus, Marktplatz 1
067/2016 Satzung zur Erhebung von Umlagen der Unterhaltungsverbände
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Stadtrat
Verfasser:Herr Eichler
Oberbürgermeister
Federführend:Dezernat III Bearbeiter/-in: Bivour, Christa

Herr Rudo erläutert den Beschlussvorschlag.

 

Herr Dorff informiert über die redaktionelle Änderung im § 13. Hinter den Worten „Großer Graben“ muss eingefügt werden „vom 29.05.2012.

 

Der Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss hat die Beschlussfassung mit 7 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen empfohlen.

 

Ortschaftsrat Benzingerode3 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung

Ortschaftsrat Minslebennicht beschlussfähig

Ortschaftsrat Reddeber4 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung

Ortschaftsrat Schierke5 Ja-Stimmen

Ortschaftsrat Silstedt3 Nein-Stimmen

 

Der Bau- und Umweltausschuss hat die Beschlussfassung mit 7 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung empfohlen.

 

Nach Rückfragen an Herrn Eichler stellt Herr Mänz den Antrag auf Rückverweisung in die Ausschüsse sowie in die Ortschaftsräte und begründet dies.

 

Herr Siegel spricht sich gegen eine Verweisung aus.

 

Herr Weber stellt einen Geschäftsordnungsantrag auf Abbruch der Debatte. Dieser wird mit 31 Ja-Stimmen und 5 Enthaltungen angenommen.

 

Danach wird der Verweisungsantrag zur Abstimmung gestellt.


 


Abstimmungsergebnis:

23

Ja-Stimmen

7

Nein-Stimmen

6

Enthaltungen

Verweisung angenommen.