Auszug - 1. Änderung der Entgeltordnung für die Nutzung kommunaler Räumlichkeiten der Stadt Wernigerode
| 07./16 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Wernigerode | ||||||||
| TOP: | Ö 13 | Beschluss: | 055/16 | |||||
| Gremium: | Stadtrat Wernigerode | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
| Datum: | Do, 10.11.2016 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 17:30 - 20:20 | |||||||
| Raum: | Rathaus Großer Sitzungssaal | |||||||
| Ort: | Rathaus, Marktplatz 1 | |||||||
| 055/2016 1. Änderung der Entgeltordnung für die Nutzung kommunaler Räumlichkeiten der Stadt Wernigerode | ||||||||
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Stadtrat | |||||
| Verfasser: | Frau Brüning Oberbürgermeister | Aktenzeichen: | SG 23 | |||||
| Federführend: | Sachgebiet Liegenschaften | Bearbeiter/-in: | Schmidt, Susanne | |||||
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Die Abstimmungsergebnisse aus den Ausschüssen und Ortschaftsräten:
18.10.2016Benzingerode 1 Ja-, 3 Nein-Stimmen
20.10.2016Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss 9 Ja-Stimmen
(mit redaktioneller Änderung)
24.10.2016Ausschuss für Schule, Kultur und Sport 8 Ja-Stimmen
25.10.2016Minsleben nicht beschlussfähig
25.10.2016Wirtschafts- und Liegenschaftsausschuss 8 Ja-Stimmen
26.10.2016Reddeber5 Ja-Stimmen
27.10.2016Schierke5 Ja-Stimmen
27.10.2016Silstedt 3 Ja-Stimmen
Der Finanzausschuss war mit der Formulierung „Sollte“ im § 4 der 1.Änderung der Entgeltordnung nicht einverstanden. Dieses Wort soll gestrichen und durch „Für den Fall, dass“ ersetzt werden.
Die redaktionelle Änderung wird vom Einreicher übernommen und in dieser Form zur Abstimmung gestellt.
Beschluss
Der Stadtrat beschließt die 1. Änderung der Entgeltordnung für die Nutzung kommunaler Räumlichkeiten der Stadt Wernigerode.
Abstimmungsergebnis: | 36 | Ja-Stimmen |