Auszug - Informationen und Anfragen  

Herr Gaffert informiert über folgende Termine:

13.11.201611:00 UhrKranzniederlegung zum Volkstrauertag

auf dem Zentralfriedhof

15.11.201617:00 UhrZukunftskonferenz Gesamtstrategie

im Rathaus, Großer Saal

17.11.201610:00 UhrAnbringen einer Plakette „Kilian Brücke“

17.11.201615:00 Uhr Besuch des vietnamesischen Botschafters,

Eintragung ins Goldene Buch

23.11.201619:00 UhrEinwohnerversammlung Schierke

25.11.2016Preisverleihung Nachhaltigkeitspreis in Düsseldorf

25.11.201617:00 UhrEröffnung Weihnachtsmarkt

30.11.201617:00 UhrTag des Ehrenamtes, im Rathaus, Großer Saal

02.12.2016Besuch des Bundeswirtschaftsministers

Sigmar Gabriel

08.12.201617:30 UhrStadtratssitzung

Frau Gorr informiert, dass am 13.11.2016 durch Herrn Dieter Fuhrmann (Bund der Vertriebenen) an der Gedenktafel am Harzmuseum/Klint eine Feierstunde zum Volkstrauertag durchgeführt wird.

Frau Wetzel möchte in der Form eine einheitliche Beantwortung der Anfragen aus dem Stadtrat , den Ausschüssen sowie aus den Ortschaften.

Herr Schatz spricht die Fachärztesituation im Harzkreis an. Die Stadt sollte dieses Thema unbedingt auf die Agenda der Stadt Wernigerode setzen.

Herr Pöhlert spricht nochmals seine Bedenken zur Kostenerhöhung beim Schanzenneubau aus. Weiterhin bleibt für Ihn die abschließende Beantwortung zur Umstellung der Beleuchtung auf LED-Beleuchtung des Parkhauses „Am Winterbergtor“ offen. Er kann nicht nachvollziehen, warum die Umsetzung derart lange dauert.

Herr Rudo erläutert, wie bereits im Bau- und Umweltausschuss, nochmals die Zusammenhänge zur Schanze und zum Beleuchtungskonzept des Parkhauses.

Herr Richter spricht das Thema Kostenerhöhung beim Bauprojekt „Schierke Arena“ an. Er erklärt, dass die Bevölkerung diese Kostensteigerung nicht verstehen kann. Wer trägt die Schuld ? Die CDU/H&G–Fraktion erwartet eine deutliche Erklärung von der Verwaltung.

Herr Rudo erklärt, dass er derzeit ein schuldhaftes Verhalten bei allen an der Planung beteiligten für die Kostenentwicklung verantwortlichen Fachplanern nicht erkennen kann. Es werden keine Risikoaufschläge bei der Haushaltsplanung durchgeführt und vom Fördermittelgeber akzeptiert. Es gab außerdem nur 2 Angebote auf die Hauptlose. Dies ist der derzeitigen guten Konjunktur geschuldet, was einen weiteren Kostenauftrieb verursacht. Die Baupreisindexerhöhung bei mehrjährigen Projektphasen und jede Verzögerung schlagen weiterhin zu Buche.

Herr Mänz schließt sich den Worten von Herrn Richter an, möchte aber zukünftig frühzeitig über den Bau- und Kostenstand informiert werden.

Herr Rudo erklärt, dass im Zeitweiligen Ausschuss "Ortsentwicklung Schierke" bereits frühzeitig informiert wurde. Auf der Basis des Baugrundgutachtens wurden 600 m3 - 1000 m³ Fels zu Grunde gelegt. So war die Planung. Vorgefunden wurden über 4000 m³ Fels. Es hätten vielleicht Schürfungen durchgeführt werden müssen (höherer Kostenaufwand). Die vorgefundene Situation entsprach nicht den angenommenen Erwartungen.

Herr Weber kritisiert, dass es gerade bei großen Projekten immer wieder zu massiven Preissteigerungen kommt. Im Zeitweiligen Ausschuss "Ortsentwicklung Schierke" gab es noch keine gegenteilige Aussage. Herr Weber erklärt, dass es ihm schwer fällt, mit diesem Hintergrund – regelmäßige Kostenüberschreitungen - weitere Beschlüsse zu fassen.

Herr Rudo verneint dies, es gibt auch Kosteneinsparungen z. B. Abriss Heinrich-Heine-Hotel. Bei den Projekten Parkhaus, 3 Brücken über die Kalte Bode, Zisternen, Musikpavillon wurde das Kostenvolumen eingehalten.

Herr Winkelmann fordert Fairness gegenüber der Verwaltung ein. Er beanstandet ,dass einerseits eine frühzeitige Information gefordert wird, andererseits nichtöffentliche Informationen sofort an die Presse weitergegeben werden. Zuletzt wurde hierdurch ein erheblicher finanzieller Schaden für die Stadt verursacht, als Kostenprognosen zu Ausschreibungsergebnissen nach außen gegeben wurden. Er empfiehlt der Verwaltung, zukünftig erst die Stadträte zu informieren, wenn die Zahlen feststehen.