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Auszug - Aktueller Baustand Schierker Feuerstein Arena; Berichterstatter: Frau Brandenburger  

07./16 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des zeitweiligen Ausschusses "Ortsentwicklung Schierke"
TOP: Ö 6
Gremium: zeitw. Ausschuss "Ortsentwicklung Schierke"
Datum: Mi, 26.10.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:45
Raum: Neues Rathaus
Ort: Konferenzraum Nr. 234

Frau Brandenburger gab Auskunft über den aktuellen Baustand zur Schierker Feuerstein Arena. Die bisherigen Bauarbeiten laufen im Zeitplan und in hoher Qualität. Frau Brandenburger erklärte anhand von Bildmaterial den derzeit erreichten Bauzustand.

 

Herr Pöhlert erkundigte sich, was mit den 3 Losen passiert sei die noch nicht vergeben wurden. Er möchte weiterhin Wissen, ob es weitere Planungen für den denkmalgeschützten Turm gebe.

 

Frau Brandenburger erklärte, dass der Turm im Bestand saniert wird aber keine funktionale Nutzung erhält. Die Verschalung, die Fenster und das Dach sollen erneuert werden. Außerdem ist die Standsicherheit über neue Fundamente wiederhergestellt worden. Die 3 Lose wurden noch nicht vergeben.

 

Herr Jung erkundigte sich, ob bei dem Turm ähnliche Zustände wie bei der KiTa in Schierke bestanden haben, bezugnehmend auf die Fundamente.

 

Frau Brandenburger bestätigte die Aussagen von Herrn Jung. Der Turm wurde ebenfalls ohne Fundamente errichtet. Daher musste der Turm gesichert werden, dies ist auch ein Bestandteil des Loses 1 gewesen. 

 

Herr Härtel hinterfragte, welche Bauphasen nach aktuellen Stand  nicht mehr im Plan liegen. Frau Brandenburger antwortete daraufhin, dass es einen aktualisierten Bauzeitenplan gebe (Dezember 2017) und sich derzeit alle Maßnahmen die auf der Baustelle stattfinden genau in diesem Plan bewegen.

 

Herr Müller erkundigte sich, ob für den Turm eine Verlegung von Wasser und Stromleitungen   geplant sei. Es gebe eine große Anzahl an Vereinen in Schierke wo man perspektivisch überlegen könnte  beispielsweise einen Eishockeyverein dort unterzubringen.

 

Frau Brandenburger informierte, dass Stromleitungen im Turm vorhanden sind. Die Verlegung von Wasserleitungen ist bis jetzt für den Turm nicht vorgesehen.

 

Herr Rudo ergänzte, dass unter den derzeit bestehenden Kriterien die Wiederherstellung eines solchen Bauwerkes nach heutigen Nutzungsbedingungen mit einem  zu hohen Investitionsaufwand verbunden wäre. Der Turm werde voraussichtlich ein Baudenkmal bleiben.

 

Für Herrn Weber war die Antwort von Frau Brandenburger nicht nachvollziehbar. Im letzten zeitweiligen Ausschuss wurde über einen Zeitverzug von 8 Wochen berichtet. Es ist nicht nachvollziehbar wie dieser Zeitverzug kompensiert werden soll.

 

Frau Brandenburger nahm daraufhin Stellung und ging auf die noch nicht vergebenen Lose ein. Die Lose Außenbekleidung und Außentreppe die für den Baufortschritt keine große Rolle spielen, so wie Teilleistungen des Dachs sind noch nicht vergeben wurden. Der ursprüngliche Plan für die Fertigstellung war das III. Quartal 2017. Derzeit liege man planungsmäßig bei der Fertigstellung Ende 2017. Der angegebene Zeitverzug liegt im Rahmen und sei gut zu kompensieren.

 

Herr Völkel hatte im letzten Ausschuss darüber informiert, dass Nachtragsverhandlungen durchgeführt werden müssen. Die Verhandlungen für die Nachträge des Loses 1 wurden durchgeführt und diese werden zu Mehrkosten von 285 T € führen. Gründe für die Kostensteigerung liegen hauptsächlich darin, dass stellenweise kein tragfähiger Baugrund vorgefunden wurde und dadurch tiefere Ausschachtungen nötig waren. Der Untergrund bestand zu 80% aus Felsen, anders als im Baugrundgutachten vorhergesagt. Es liegen noch weitere Nachträge vor die noch nicht verhandelt wurden sind, die aber voraussichtlich zu weiteren Kostensteigerungen führen werden. Die Prognose zur gesamten Kostenentwicklung erfolgt im nichtöffentlichen Teil.

 

Herr Winkelmann zeigte sich über die Kostenentwicklung erstaunt und hofft dass es keine zweite Kindertagesstätte in Schierke werde.

 

Herr Weber stellte die Anfrage, was für das Los ursprünglich kalkuliert wurde und wo man derzeit liege. Er zeigte sich empört, da man schon in der Sandbrinkstraße ähnliche Bedingungen vorgefunden habe und diese anscheinend nicht berücksichtigt wurden. Weiterhin kritisierte er, dass die Verwaltung eine Salami Taktik fährt und sich bis jetzt noch kein Projekt in Schierke im Kostenrahmen bewegt habe. Zusätzlich stellte er die Qualität des Baugrundgutachtens infrage.

 

Herr Härtel machte darauf aufmerksam, dass genau aus diesem Grund der Beschluss zur transparenten Arbeitsweise der Verwaltung beschlossen wurde. Verwundert zeigte er sich darüber, warum die Mehrkosten des einen Loses öffentlich genannt werden können aber die Prognose zur gesamten Kostenentwicklung erst im nichtöffentlichen Teil erklärt werden soll. Das verstoße seiner Ansicht nach gegen den Stadtratsbeschluss zur transparenten Arbeitsweise.

 

Herr Rudo konnte den Wunsch von Herrn Härtel alle Zahlen zu veröffentlichen absolut nachvollziehen. Allerdings müsse er einen Einwand gelten machen. Es wurde im Vorfeld besprochen inwieweit sämtliche Informationen zu den Vorhaben öffentlich bekannt gegeben werden können. Die Begründung, dass nicht alle Zahlen öffentlich herausgegeben werden können ist dem geschuldet, dass derzeit noch offene Vergabeverfahren laufen. Momentan bewegt sich die Baumaßnahme, was den Kostenstand anbelangt, noch vollständig im Rahmen des Stadtratsbeschlusses und der kalkulierten Kosten. Zu den weiteren Nachträgen, die noch nicht abschließend verhandelt wurden gibt es eine Kostenprognose. Mit dieser Kostenprognose in die Öffentlichkeit zugehen erschien unzweckmäßig, weil dadurch den Bietern, die sich derzeit im laufenden Verfahren befinden, eine Orientierung gegeben und somit zusätzlich eine Erwartungshaltung in die Öffentlichkeit getragen werde.

 

Herr Winkelmann befürwortete, dass die Zahlen nicht gleich im Ganzen herausgegeben werden solange die Vergabeverfahren noch laufen. Das Signal was durch dieses eine Los in die Bevölkerung getragen werde sei allerdings trotzdem fatal. Daher wolle er wissen, wo das Geld bei der prekären Haushaltslage herkommen soll.

 

Frau Wetzel war über diese Diskussion nicht sonderlich verwundert. Schwierigkeiten mit der Baugrundkalkulation habe es bereits beim Ausbau der Sandbrinckstraße gegeben. Des Weiteren geht sie erneut auf die Frage ein mit wie viel Kosten das Los 1 kalkuliert worden ist.

 

Frau Brandenburger antwortete, dass das Los 1 mit 1.728 T € kalkuliert wurde. Darin sind die Erdarbeiten, die Arbeiten an der Tribüne, der Rohbau der Funktionsgebäude und die Auflager und Fundamente für das Dachtragwerk enthalten. Damit ist es das teuerste und größte Los.

 

Herr Beimel informierte über die Qualität des Baugrundgutachtens. Man könne nicht von vornherein schon das Baugutachten anzweifeln. Das Gutachten wurde von einem großen und bekannten Baugrundgutachter-Büro vergeben.

 

Herr Thurm kritisierte die Signalwirkung, die nach außen getragen werde. Es handele sich wieder einmal um Felsformationen, die zu Verteuerungen führen.

 

Herr Beimel entgegnete, dass man in den Baugrund nicht hinein sehen könne und wenn für das Baugrundgutachten an den falschen Stellen gebohrt wurde, ist das dem Zufall geschuldet. Den Baugrundgutachter trifft hier keine Schuld.

 

Herr Winkelmann stellte klar, dass man vom schlimmsten zu erwartenden Ausmaß hätte ausgehen sollen. Es entstehe der Eindruck, dass ein Nachschlag nach dem anderen aufgetischt werde und hinterher wisse man nicht mehr wie das alles gestemmt werden soll. Dies sei dem Bürger nicht mehr plausibel zu erklären.

 

Herr Weber hatte das Gefühl, dass bei der Planung zu oberflächlich vorgegangen worden sei. Es sei sehr schade, dass man immer wieder besonders bei diesen sehr teuren Maßnahmen die hohen Nachschläge erleben müsse. Zudem sei es nicht nachvollziehbar, wie man sich im Gesamtkostenrahmen bewege, wenn 3 Lose noch nicht vergeben wurden sind. Eine realistischere Kostenschätzung von Seiten der Verwaltung wäre wünschenswert.

 

Frau Dr.Tschäpe bemerkte, dass die Diskussion nicht zielführend sei.

 

Herr Rudo erklärte, dass es genau die Diskussionen sind, die keiner führen will und die Verwaltung damit auch nicht glücklich sei. Es handele sich um ein komplexes und spezielles Bauwerk, wo keine Dilettanten sondern Architekten und Spezialplaner am Werk sind. Die Fragen wie sicher die Kosten denn seien, kamen zu dieser Zeit auch im Stadtrat auf und dort gingen die Planer davon aus, dass die Kosten sicher sind. Im Bauverlauf ergeben sich Dinge die einfach nicht vorhersehbar sind. Die Zahlen sind 2013 erstellt wurden. In diesen 3 Jahren ist alleine schon durch die Marktdynamik ein preislicher Unterschied festzustellen. Das halbe Jahr Verzug bei der Vergabe habe ebenso eine Veränderung der Stahlpreise mit sich geführt. So etwas wird verwaltungsintern analysiert, um auch eigene Konsequenzen daraus ziehen zu können. Es ist schwer zu sagen wo genau die Fehler gemacht wurden sind.

 

Herr Winkelmann ging auf die Aussage von Frau Dr. Tschäpe ein. Diese Diskussion sei sehr zielführend mit Blick auf die aktuelle Haushaltssituation der Stadt.

 

Herr Pöhlert fragte nach, ob die Verwaltung sich schon Gedanken darüber gemacht habe wie die Finanzen aufgebracht werden sollen.

 

Herr Rudo berichtete, dass darüber schon einmal in einer früheren Phase, im Zusammenhang mit dem letzten Haushalt informiert wurde. Dort wurde in Anbetracht eventuell zu erwartenden Mehrkosten ein erhöhter Förderantrag an das Land gestellt bei dem ein Teil der Kostenerhöhung bereits angemeldet und somit auch eine Förderung für diese Kosten beantragt wurde. Dieser Antrag ist noch nicht entschieden.

 

Herr Pöhlert hinterfragte, ob die Verwaltung schon im Vorfeld mit wesentlich höheren Kosten kalkuliert habe.

 

Herr Rudo entgegnete, dass man ein Förderantrag nur einmal im Jahr stellt und dabei wird versucht vorausschauend zu kalkulieren. Im Haushalt dürfe kein Risikozuschlag veranschlagt werden, daher ist die von den Planern und Architekten ermittelte Kostenberechnung, der Kostenansatz von dem ausgegangen wird. Die allgemeine Erfahrung zeigte aber, dass bei einer derartigen Herangehensweise, sich im Zuge der Baudurchführung zwangsläufige Nachträge und Kostenerhöhungen ergeben, die zum Zeitpunkt der Planung nicht absehbar gewesen sind. Man könnte dem entgegenwirken in dem vor Projektbeginn eine Sicherheitskalkulation erstellt wird, eine solche ist im öffentlichen Haushaltsrecht aber nicht vorgesehen. Und wenn nur einmal im Jahr die Chance für einen Förderantrag bestehe, sei man gut beraten so eine Eventualität dort schon mit einzubauen.