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Auszug - Sachstand Parkraumbewirtschaftung in Schierke  

07./16 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des zeitweiligen Ausschusses "Ortsentwicklung Schierke"
TOP: Ö 7
Gremium: zeitw. Ausschuss "Ortsentwicklung Schierke"
Datum: Mi, 26.10.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:45
Raum: Neues Rathaus
Ort: Konferenzraum Nr. 234

Herr Weber hatte vor einiger Zeit eine Anfrage gestellt, was die privaten Parkplätze in Schierke betrifft. Dazu gab es von Herrn Nadler eine schriftliche Antwort in der die entsprechenden Parkflächen aufgelistet wurden. Mittlerweile sei ein weiterer Parkplatz eines privaten Betreibers am Tälchen hinzugekommen mit dem ein privatrechtlicher Vertrag geschlossen wurde. Daher möchte Herr Weber wissen inwieweit die 3 alten Privatparkplätze an die damalige Bebauung gekoppelt waren. Dies sollte bauordnungsrechtlich noch einmal abgeklärt werden. Dazu gab es bis jetzt noch keine abschließende Antwort. Die andere Frage beziehe sich auf den Parkplatz am Tälchen der als Kundenparkplatz angedacht war und wo derzeit ein Parkautomat steht. Die Parkflächen werden insofern für jeden öffentlich zu nutzen sein. Daraufhin ergaben sich die folgenden Fragen. Wurde die Nutzung im Pachtvertrag geregelt? Wenn die Nutzung nicht geregelt wurde wie plant die Verwaltung das weitere Vorgehen.

 

Herr Nadler informierte, dass Aussagen zu privaten Parkplätzen nicht im öffentlichen Teil erfolgen.