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Auszug - Informationen und Anfragen  

07./16 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des zeitweiligen Ausschusses "Ortsentwicklung Schierke"
TOP: Ö 5
Gremium: zeitw. Ausschuss "Ortsentwicklung Schierke"
Datum: Mi, 26.10.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:45
Raum: Neues Rathaus
Ort: Konferenzraum Nr. 234

Herr Meling erinnerte an den Beschluss des letzten Stadtrates zur weiteren Ortsentwicklung Schierkes. Insbesondere ging er auf die dabei notwendige Überarbeitung des Ortsentwicklungskonzeptes Schierke ein. In den nächsten Wochen soll die dazu notwendige Überarbeitung vorbereitet werden.

 

Herr Nadler ergänzte, dass die Federführung beim Amt für Stadt- und Verkehrsplanung liege und damit schon teilweise bereits begonnen wurde. Zielstellung ist eine Präsentation im März 2017.

 

Herr Meling informierte über den aktuellen Stand zum Grundstück Heinrich-Heine. Das Hotel und diverse Nebengebäude sind mittlerweile komplett abgerissen. Ein letzter Grenztermin findet in dieser Woche statt, so dass die faktische Grundstücksübergabe zur nächsten Woche (01.11.16) stattfinden kann. Es ist vorgesehen, das Gelände am 18.11.2016 offiziell an den Folgeinvestor zu übergeben. Die aktuellen Gespräche mit dem Investor haben ergeben, dass noch in diesem Jahr die Erschließung des Grundstücks vorgenommen wird. (Straßenbau, Medienerschließung usw.) Im nächsten Jahr erfolgt dann der Bau der Häuser. Eine Eröffnung der Gesamtanlage mit 200 Betten, einem Restaurant und einem öffentlichen Kinderspielplatz soll im Herbst 2017 erfolgen. Insgesamt werden die Investoren ca. 13,5 Mio. € investieren und ca. 20 Dauerarbeitsplätze schaffen.

 

Herr Meling informierte über die überraschende Kehrtwende in der Argumentation der Stadt Braunlage bezüglich der Winterbergentwicklung. Die Wurmbergseilbahn GmbH hat während einer öffentlichen Ausschusssitzung das Schierker Gebiet als zu klein bezeichnet, weiterhin Planungsfehler bemängelt und die Wirtschaftlichkeit in Frage gestellt sowie eine Zusammenarbeit mit der Winterberg Schierke GmbH abgelehnt. Der Bürgermeister der Stadt Braunlage hat daraufhin die Sinnhaftigkeit des Kooperationsvertrages in Frage gestellt. Vom betreuenden Planungsbüro Klenkhardt & Partner war Herr Christian Weiler anwesend. Er erhält Rederecht und nahm zur Kritik Stellung:

 

1. Erschließung des Kleinen Winterberges:

Im ersten Konzept (Klenkhardt & Partner) war bereits eine Erschließung des Kleinen Winterberges mit einer Seilbahnanlage vorgesehen, deren Talstation beim Betriebsgebäude Hexenritt vorgesehen war. Im Zuge der detaillieren Planungen kam man jedoch zum Schluss, dass sowohl aus sportfachlicher, als auch aus betrieblicher Sicht diese Bergstation besser im Nahebereich des Loipenhauses zu situieren wäre. Zudem ermöglicht das geänderte Konzept mit zwei konzentrierten Bergstationen im Bereich des Loipenhauses die Nutzung des Kleinen Winterberges für den Nordischen Sport (Langlaufloipen) und damit die Einbeziehung einer zweiten Hauptzielgruppe. Diese zweite Aufstiegshilfe wurde jedoch vorerst aus dem Raumordnungsverfahren und dem Planfeststellungsverfahren eliminiert, da die damit verbundene Nutzung des „Grünen Bandes“ ein erhebliches Konfliktpotential mit langjährigen Behördenverfahren erzeugt.

 

2. „Überschwemmung“ des Skigebietes Wurmberg durch Nutzer der Seilbahnanlage Schierke:

Durch die Errichtung der Seilbahn Schierke und die zugehörige blaue, attraktive Skipiste, wird damit gerechnet, dass künftig zusätzliche Wintersportler für das Großraumskigebiet Wurmberg-Schierke gewonnen werden. Auch Klenkhardt & Partner rechnen damit, dass viele Gäste, die von Schierke aus in das Skigebiet einsteigen, zumindest einmal am Tag in das Skigebiet Wurmberg wechseln werden. Umgekehrt – und das zeigen die Erfahrungen vieler vergleichbarer Projekte der letzten Jahre – rechnet man ebenfalls damit, dass viele Wintersportgäste, welche in Braunlage in das Großraumskigebiet einsteigen, auch zumindest einmal am Tag die attraktiven Skipisten und Seilbahnanlagen in Schierke nutzen werden. Zusammenfassend lässt sich argumentieren, dass ein Zusammenführen dieser beiden Skigebiete letztlich einen positiven Effekt für beide Skigebietsteile bewirken wird, vor allem auch in wirtschaftlicher Hinsicht. Auf gar keinen Fall teilt Klenkhardt & Partner die Befürchtung der Wurmbergseilbahn, dass die Seilbahn Schierke zu großen Teilen nur eine Zubringerbahn für das Skigebiet Wurmberg darstellen wird.

 

3. Zu kleine Dimensionierung des Skigebietes Schierke:

Das geplante Skigebiet Schierke erschließt mit einer Zwei-Sektionen-Kabinenbahn insgesamt 20 ha Skipiste und damit rund die halbe Pistenfläche des bestehenden Skigebietes Wurmberg. Bedenkt man, dass im Skigebiet Schierke 5 Aufstiegshilfen vorhanden sind, kann ein Missverhältnis im Skigebiet Schierke ausgeschlossen werden.

 

4. Sommerbetrieb:

Das Sommerkonzept des Wandergebietes Schierke sieht die sommerlichen Hauptattraktionen im Mittel- und Bergstationsbereich, sowie im Bereich zwischen Mittel- und Bergstation vor. Zusätzlich ist eine Verbindung mit den attraktiven Sommerattraktionen am Wurmberg vorgesehen (Stichwort Harzdurchquerung). Es ist davon auszugehen, dass analog dem Winterbetrieb auch ein synergetischer Effekt beim Sommerbetrieb beider Ski- und Wandergebiete möglich ist.

 

5. Sonstiges:

Ein Grund für die ablehnende Haltung der Wurmberg Seilbahn könnte laut Christian Weiler möglicherweise darin liegen, dass die Investoren nicht gewillt sind das von Schierke ausgehende  hohe Tempo mitzugehen. Dadurch könnte eine Zwangshaltung für  schnellere Investitionen in Braunlage  entstehen und das schneller als ursprünglich angedacht. Diese Ängste müsse den Betreibern genommen werden.

 

Herr Meling machte in diesem Zusammenhang deutlich, dass die Stadt auch weiterhin die Gespräche mit Braunlage suchen wird. Die erforderlichen Gespräche der beiden Privatinvestoren werden durch die Winterberg Schierke GmbH weitergeführt. Die Stadt wird hier versuchen zu moderieren. Er verwi in diesem Zusammenhang auf einen Presseartikel in der heutigen Goslarschen Zeitung, in dem Herr Bürger nochmals deutlich macht, dass er an der Investition trotz Absage aus Braunlage festhält.

 

Herr Winkelmann kritisierte die Aussagen von Herrn Weiler, dass die Wurmberg Seilbahn unter Druck stehen würde schnellere Investitionen zu tätigen. Dies sehe er als schlechte Ausrede an. Er zeigte sich geschockt von dem Presseartikel und sah es als Rückschritt für die Verhandlungen mit Braunlage an. Die CDU/H&G Fraktion stellte die folgenden Anfragen mit der Bitte diese schriftlich zuzuarbeiten.

Wann wurden die Gespräche zu den Kooperationsverträgen mit Braunlage geführt? Mit wem wurden diese Gespräche geführt? Welche Vertreter von der Stadtverwaltung und dem Stadtrat waren mit dabei? Wenn möglich sollen dazu die Protokolle vorgelegt werden. Die CDU/H&G Fraktion versuche Gespräche mit Braunlage zu führen und damit positiv einzuwirken.

 

Herr Wiecker nahm Bezug auf die derzeitigen Planungen. Die Gäste werden nicht nur vom Kaffeehorst (Hexenritt) und von Braunlage mit der Seilbahn hinauffahren sondern auch von Schierker Seite, dadurch werde ein großes Chaos entstehen. Der Lift  von Schierke nach Braunlage wäre nur ein Zubringerlift wodurch die beiden Lifte am Kaffeehorst zusätzlich verstopft werden würden. Es ist ein großer Schwachpunkt, dass die zweite Bauphase nicht zusammen mit der ersten kommen soll. Der zweite geplante Sessellift vom Kaffeehorst in Richtung Schierke hätte diese Problematik deutlich entkrampft.

 

Herr Meling erklärte daraufhin, dass das zweite Planungsprojekt deutlich schwieriger und komplexer sei als die derzeitige Planung der ersten Bauphase. Bei der zweiten Bauphase handele es sich um ein länderübergreifendes Projekt was mit einer Querung des grünen Bandes verbunden wäre, wodurch auch andere FFH (Fauna-Flora-Habitat) Gebiete gequert werden würden. Diese Prozesse würden einen Zeitraum von mehreren Jahren in Anspruch nehmen. Dazu bedürfe es einem länderübergreifenden Raumordnungsverfahren. Die  lange Zeit der zweiten Bauphase war eines der Gründe für den Investor sich auf die erste Ausbaustufe zu konzentrieren. Bei der zweiten Stufe handele es sich lediglich um eine Denkstudie die kein Bestandteil von einem Verfahren sei.

 

Herr Weiler ergänzte diesbezüglich, dass auch er von einer mehrjährigen Planungsphase für den 2. Bauabschnitt ausgehe. Bei einem Bau der beiden Bauphasen zusammen würde sich der Baubeginn auf das Jahr 2020 verschieben. Dadurch erschien es sinnvoller dieses Projekt durch einen 2 Stufenplan anzugehen. Die Bedenken von Herrn Wiecker konnte Herr Weiler nicht teilen. Die attraktivste Abfahrt die in diesem Großraumskigebiet entstehen werde, sei die Skipiste in Schierke. Keine Abfahrt auf dem Wurmberg ist vergleichsweise attraktiv. Die Schierker Skipiste sei besonders durch ihre breite und der besonderen  Ausprägung viel attraktiver als die anderen Pisten in diesem Skigebiet. Die neu geplante Anlage hätte faktisch die doppelte Förderleistung wie der Vierersessellift Hexenritt. An wesentlichen Knotenpunkten könnten so Informationssysteme angebracht werden, wo anschließend die Wartezeiten an den Liften angezeigt werden würden. Das Endprodukt müsse so sein, dass das Wohlbefinden des Gastes gesichert sei. Der Gast dürfe keine Grenze zwischen den beiden Gebietsteilen erkennen. Herr Weiler zeigte sich optimistisch, dass eine gute Lösung gefunden werde.

 

Frau Hopstock war von den Presseartikeln geschockt, die heutigen Ansichten der Braunlager ähneln denen vor 25 Jahren. Diese Sichtweisen gehen nicht über den Tellerrand hinaus. Sie habe unter anderem mit Unternehmern in Braunlage gesprochen, die die Aussagen des Herrn Grote nicht teilen und diese auch  nicht nachvollziehen konnten.

 

Herr Thurm erkundigte sich, ob es möglich sei, dass Skifahrer die zwischen den beiden Gebieten hin und her wechseln möchten, beeinträchtigt werden könnten wenn der Kooperationsvertrag nicht zustande kommen würde.

 

Herr Weiler antwortete daraufhin, dass die Möglichkeit der Beeinträchtigung theoretisch bestehe und es solche Zustände schon häufiger in der Vergangenheit gegeben habe. So ein Verhalten sei für beide Seiten jedoch nicht sinnvoll da es für den Skitouristen des Harzgebietes schädlich sei. Eine Feindschaft zwischen Herrn Bürger und Herrn Groß kann er außerdem nicht erkennen.

 

Herr Weber unterstützte nochmal ausdrücklich die Worte von Frau Hopstock. Herr Nüsse und Herr Bürger hätten sich auf diversen öffentlichen Veranstaltungen für diese Kooperation ausgesprochen. Es sei sehr verwirrend, dass sich diese Ansicht jetzt schlagartig geändert haben soll. Er erkundigte sich ob die kritische Haltung von Braunlage sich schon vorher abgezeichnet habe. Die Äußerungen der Braunlager in der Presse seien nicht nachvollziehbar.

 

Herr Meling stellte klar, dass er ebenfalls von den Aussagen der Braunlager verwirrt und schockiert war. Von der Wurmberg Seilbahn GmbH bestand bis zu diesem Zeitpunkt eine durchgehend positive Begleitung bezüglich der Vorhaben der Winterberg Schierke GmbH für die Gesamterschließung am Berg. Die plötzliche Änderung dieser Ansicht sei nicht nachvollziehbar. Der Vertrag ist zwischen den beiden Verwaltungen abgestimmt worden. Es gab keine Änderungswünsche. Insbesondere wurden bei diesen Abstimmungen auf diverse Braunlager Themen Rücksicht genommen. Herr Grote habe ebenfalls mehrfach gezeigt und versichert, dass der Kooperationsvertrag für beide Seiten richtig sei.

 

Herr Müller unterstrich die Ansicht, dass die Kommunalwahl in Braunlage möglicherweise ein Grund für die ablehnende Haltung gewesen sein kann. Er informierte sich was im Extremfall passieren würde.

 

Herr Pöhlert befürwortete die Aussagen von Herrn Weiler, dass sich besonders die blauen Pisten großer Beliebtheit erfreuen würden. Er berichtete aus eigenen Erfahrungen, dass es in Braunlage einige Probleme mit der dort herrschenden Parkplatzsituation gebe. Daraus ergebe sich die Angst, dass besonders durch das Schierker Projekt, dieses Chaos auf den Parkplätzen in Braunlage verschlimmert werde. Die Gastronomie am Hang in Braunlage breche ebenfalls ein.

 

Herr Weiler ging nochmal darauf ein was passieren könnte wenn der Extremfall eintreten würde. Es gibt die verschiedensten Möglichkeiten wie man sich gegenseitig behindern kann. Bei einem ihm bekannten Bespiel haben die Grundeigentümer Zäune aufgestellt um zu verhindern, dass man von der einen auf die andere Seite gelangen konnte. Das wäre theoretisch auch im Skigebiet möglich und das absolute Worst-Case Szenario.

 

Herr Meling führte dazu weiter aus und machte deutlich, dass es sich auf beiden Seiten um öffentliche Grundstückseigentümer handele (Landesforst Sachsen-Anhalt, Stadt Wernigerode, Stadt Braunlage, Landesforst Niedersachsen) und es bundeseinheitlich  ein allgemeines Betretungsrecht gebe, dass der Landesforst Niedersachsen dort Zäune ziehen werde, sei unrealistisch.

 

Herr Jung bekräftigte, dass es wichtiger sei sich auf Fakten zu konzentrieren. Es ist viel bedeutender, dass Herr Bürger weiter gewillt ist die Finanzierung voranzutreiben.

 

Frau Dr. Tschäpe erinnerte nochmal daran, dass man sich auch einen Sommertourismus von der Seilbahn verspreche.

 

Frau Wetzel konnte sich keiner der in diesem Ausschuss geäußerten Meinung anschließen, vor dem Hintergrund, dass es von Braunlager Seite noch nie eine hundert prozentige Zustimmung gab. Absprachen auf der Verwaltungsebene reichen dazu nicht aus. Die politische Ebene müsse hinterher ziehen. Dabei stellte sie nochmal den Sommertourismus in den Fokus. Die prekären Situationen entstehen dort zu den Schneetagen im Winter, entweder in den Ferien oder am Wochenende, ansonsten gebe es diese Situationen nicht. Es wäre sinnvoll wenn man sich Gedanken machen würde wie man attraktive Frühjahrs-, Sommer- und Herbstangebote miteinander verknüpfen kann. Sie plädierte dafür, dass von politischer Seite Kontakte nach Braunlage geknüpft werden, um so ein miteinander zu schaffen. Sie bat nochmal, bei den Verhandlungen auch die Gesamtjahresnutzung im Blick zu behalten und nicht nur die wenigen Ansturm Tage im Winter zu betrachten.

 

Herr Winkelmann bestätigte, das Verständnis für die Braunlager Seite bestehe aber dieser abrupte Sinneswandel für ihn nicht nachzuvollziehen sei. Es herrschen Ängste in Braunlage und genau deswegen müsse das Gespräch gesucht werden. Diese Gespräche sollen in naher Zukunft stattfinden.

 

Herr Meling berichtete weiterhin über die aktuell laufenden Planungsverfahren. Das Raumordnungsverfahren, das durch das Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr geführt wird, wird sich voraussichtlich verzögern. Die oberste Landesbehörde will bereits im Rahmen der Raumordnung die notwendige FFH-Ausnahme bzw. FFH-Herauslösung für das Eingriffsgebiet abschließend prüfen. Diese Entscheidung hat aber keinen Einfluss auf die Gesamtdauer der Genehmigungsverfahren, da die Abwägungsentscheidung sonst in den nachfolgenden Planfeststellungsverfahren hätte geführt werden müssen. Herr Meling geht nun davon aus, dass im Januar 2017 eine Entscheidung zur Raumordnung vorliegen wird. Zum 30.09.2016 haben die Stadt Wernigerode und die Winterberg Schierke GmbH umfangreiche Unterlagen zur Vorprüfung im Rahmen der Planfeststellungsverfahren beim Landkreis Harz eingereicht. Die Prüfung läuft. Herr Meling geht davon aus, dass im Dezember die konkreten Unterlagen eingereicht werden. Die aktuell durch die Stadt Wernigerode gesteuerte Überarbeitung des F-Planes und die Neuaufstellung des B-Planes werden begleitend weiterbearbeitet. Eine erneute Befassung im Stadtrat ist sinnvoll, wenn die Entscheidungen zur Raumordnung vorliegen.

 

Herr Weber erkundigte sich inwieweit es Neuigkeiten vom Finanzamt Quedlinburg bezüglich der Ausschreibung für die Schierker Feuerstein Arena gebe. Er möchte weiterhin wissen, ob Fördermittelanträge für die Nordumfahrung in Schierke in Auftrag gegeben wurden und ob die Verwaltung in irgendeiner Form Planungsleistungen in Auftrag gegeben hat. Wenn ja, möchte er wissen mit welchen Kosten diese verbunden sind. Das kann gerne schriftlich beantwortet werden.

 

Herr Meling nahm Bezug auf die Frage zur Schierker Feuerstein Arena. In der letzten Woche wurden aktuelle Informationen zu den möglichen Ausschreibungsmodalitäten gegeben. Dazu soll voraussichtlich Mitte November die Arbeitsgruppe geladen werden, um das Thema nochmal mit den Mitgliedern der jeweiligen Fraktion abzustimmen. Es gebe kein einfaches Verfahren für die Ausschreibung der Schierker Feuerstein Arena. Die steuerlichen Reglementierungen binden die Stadt an bestimmte Modelle die privatwirtschaftlich wenig gute Effekte bringen. Details dazu sollen im nächsten Workshop besprochen werden.

 

Herr Rudo gab einen aktuellen Überblick zur Nordumfahrung. Die Nordumfahrung sei noch nicht vollständig aus der Welt. Es gebe den Stadtratsbeschluss zur Fortschreibung des Ortsentwicklungskonzeptes in Schierke und in diesem Zusammenhang werde man sich auch mit der weiteren verkehrlichen Entwicklung in diesem Gebiet beschäftigen müssen. Der Haushaltsbegleitbeschluss auf den Herr Weber verwiesen hat war so formuliert, dass dieses Projekt auf einen Zeitraum nach 2018 verschoben werden sollte und auf der Basis dieses Beschlusses sei damals schon diese Maßnahme veranschlagt wurden. Das maßnahmenbezogene mittelfristige Investitionsprogramm wird als Prognose der Investitionsobjekte regelmäßig fortgeschrieben. Die Veranschlagung im Haushalt war in dem Maße vorgesehen, dass im Jahr 2019 die Planungsmittel und im Jahr 2020 die Investition eingeplant wurden, natürlich mit der dafür möglichen und auch notwendigen Finanzierung. Zum derzeitigen Stand arbeite niemand an der Nordumfahrung. Wenn das Ortsentwicklungskonzept fortgeschrieben werde, müsse sich auch mit dieser Thematik befasst werden. In diesem Rahmen wird es dann eine abschließende Entscheidung geben.

 

Herr Meling stellte klar, dass der Stadtrat im Rahmen der Fortschreibung des Ortsentwicklungskonzeptes dabei das letzte Wort hat.

 

Herr Winkelmann ging auf die letzte Sitzung des Schierke Ausschuss ein und kritisierte, dass dort massiv auf die Nordumfahrung gedrängt wurde, was bei vielen Stadträten zu Irritationen geführt habe.

 

Herr Nadler erklärte, dass der Verkehrsplaner seiner Ansicht nach nicht auf die Nordumfahrung gedrängt habe, sondern dieser nur seine Aufgabe erfüllt hat. Die Aufgabe bestand darin die Auswirkung des Verkehrs zu untersuchen die besonders durch die Inbetriebnahme des Winterbergprojektes entstehen werden. Dafür wurde schlussendlich eine  Empfehlung abgegeben.


Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Information zur Kooperation Braunlage (82 KB)