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Auszug - Aufhebung Sperrvermerk Buchungsstelle 5.7.1.01. 531 6000  

07./16 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Wirtschafts- und Liegenschaftsausschusses
TOP: Ö 8
Gremium: Wirtschafts-, Digitalisierung- und Liegenschaftsausschuss Beschlussart: abgelehnt
Datum: Di, 25.10.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:30
085/2016 Aufhebung Sperrvermerk Buchungsstelle 5.7.1.01.5316000
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Stadtrat
Verfasser:Frau Walther-Nachtmann
Oberbürgermeister
Federführend:Sachgebiet Wirtschaftsförderung Bearbeiter/-in: Walther-Nachtmann, Ute

Herr Prof. Dr. Willingmann (Fraktion SPD) weist darauf hin, dass er derzeit formal noch Mit-glied im Aufsichtsrat der Harz AG sei und deshalb an Beratung und Abstimmung des TOP nicht mitwirken werde.

 

Herr Prof. Zimmermann (Bündnis 90/Die Grünen/Piraten) erklärt, dass er als Geschäftsführer eines  Aktionärs der Harz AG ebenfalls nicht mit beraten und abstimmen werde. 

 

Auf Nachfrage haben die Anwesenden keine Einwände, dass der Vorsitzende die Sitzung auch zu diesem TOP leitet.

 

Herr Jörn  (Fraktion SPD) erläutert die Ergebnisse aus dem Finanzausschuss und sagt, dass die Beschlussvorlage dort mit 8 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung abgelehnt worden sei. Be-gründung dort sei insbes. gewesen, dass mit Haushaltsmitteln  sparsam umzugehen sei und die Projekte hätten ausgeschrieben werden müssen. Des Weiteren bestünde für beide Pro-jekte die Möglichkeit der Bearbeitung durch die Hochschule Harz im Rahmen einer Bachelor- oder Masterarbeit. Diesbezüglich habe Herr Jörn bereits mit Frau Dr. Gross, die eine Spezia-listin auf dem Gebiet des Tourismus ist und Herrn Prof. Dr. Manschwetus, dessen For-schungs- und Lehrtätigkeit auf dem Gebiet Standortentwicklung liege, gesprochen und beide hätten ihre Bereitschaft erklärt, an den Projekten zu arbeiten.

 

Herr Winkelmann (Fraktion CDU/H&G) äußert ebenfalls sein Unverständnis darüber, dass Haushaltsmittel in diesen Größenordnungen freihändig an die Harz AG vergeben werden sollen. Diese Projekte können von eigenen fähigen Mitarbeitern der Verwaltung oder der Hochschule Harz bzw. in Zusammenarbeit mit dieser, kostengünstig erstellt werden.

 

Herr Prof. Zimmermann (Bündnis 90/Die Grünen/Piraten) wirft ein, dass auch die Hochschule Harz an derart umfangreichen Projekten nicht kostenlos bzw. unentgeltlich mitarbeiten könne.

Der Vorsitzende, Prof. Dr. Willingmann (Fraktion SPD), bittet um Abstimmung über die Be-schlussvorlage und weist nochmal darauf hin, dass zwei Stadträte an der Abstimmung nicht mitwirken werden:

Nach Abstimmung über den TOP wird kurz über die Zukunft der Harz AG diskutiert. An dieser Diskussion beteiligten sich Frau Meier, Herr Mau, Herr Pöhlert, Herr Winkelmann und der Vorsitzende. Es wird angeregt, das Thema demnächst breiter zu erörtern.

 

Nichtöffentlicher Teil ab 18:25 Uhr


Abstimmungsergebnis:

 

 

4

Nein-Stimmen

2

Enthaltungen