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Auszug - 1. Änderung der Entgeltordnung für die Nutzung kommunaler Räumlichkeiten der Stadt Wernigerode  

09./16 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses
TOP: Ö 5
Gremium: Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 20.10.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:30
Raum: Rathaus Ratswaage
Ort:
055/2016 1. Änderung der Entgeltordnung für die Nutzung kommunaler Räumlichkeiten der Stadt Wernigerode
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Stadtrat
Verfasser:Frau Brüning
Oberbürgermeister
Aktenzeichen:SG 23
Federführend:Sachgebiet Liegenschaften Bearbeiter/-in: Schmidt, Susanne

Herr Hulzer erläuterte die Vorlage, dass der § 4 Umsatzsteuer eingefügt wurde. Der Finanzausschuss war mit der Formulierung:“ Sollte……“ nicht einverstanden und wird gestrichen. Es wurde ein Kompromiss gefunden, dass der § 4 Umsatzsteuer mit:“ Für den Fall, das die oben genannten…….“ beginnen muss und neu eingefügt wird. Herr Schatz möchte eine Aufstellung über die kostenfreie Vermietung der Räumlichkeiten der Stadt ab 01.01.2014 erhalten. Die Beschlussvorlage wird in der Form der Änderung zur Abstimmung gestellt.


Beschluss 055/2016

 


Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimmen