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Auszug - Bebauungsplanverfahren Nr. 53 „Unterm Eichberg West“ hier: Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
06./16 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Wernigerode | ||||||||
TOP: | Ö 15 | |||||||
Gremium: | Stadtrat Wernigerode | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
Datum: | Do, 29.09.2016 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 17:30 - 19:10 | |||||||
Raum: | Rathaus Großer Sitzungssaal | |||||||
Ort: | Rathaus, Marktplatz 1 | |||||||
079/2016 Bebauungsplanverfahren Nr. 53 „Unterm Eichberg West“ hier: Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss |
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Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Stadtrat | |||||
Verfasser: | Frau Lehnigk Oberbürgermeister | |||||||
Federführend: | Amt für Stadt- und Verkehrsplanung | Bearbeiter/-in: | Bivour, Christa | |||||
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Der Bau- und Umweltausschuss hat dem Stadtrat die Beschlussfassung mit 4 Ja-, 1 Nein-Stimme und 3 Enthaltungen empfohlen.
Herr Dorff verweist auf die redaktionelle Änderung im Punkt 2 „ § 6 GO LSA“ muss durch „§ 8 KVG LSA“ ersetzt werden.
Es gibt keine Wortmeldung.
Beschluss
- Nach Abwägung der öffentlichen und privaten Belange untereinander und gegeneinander werden die in Anlage 1 dargestellten Stellungnahmen in dem Bebauungsplan Nr. 53 „Unterm Eichberg West“ berücksichtigt/nicht berücksichtigt.
- Der Bebauungsplan Nr. 53 „Unterm Eichberg West“ i. d. F. vom 09.09.2016 wird nach § 10 BauGB i. V. m. § 8 Kommunalverfassungsgesetz LSA als Satzung beschlossen. Die Begründung ist gemäß § 9 Abs. 8 BauGB dem Bebauungsplan beigefügt.
Abstimmungsergebnis: | 29 | Ja-Stimmen | 3 | Nein-Stimmen |