Auszug - Informationen und Anfragen
| 05./16 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Wernigerode | |||
| TOP: | Ö 6 | ||
| Gremium: | Stadtrat Wernigerode | ||
| Datum: | Do, 25.08.2016 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: | 17:30 - 18:30 | ||
| Raum: | Rathaus Großer Sitzungssaal | ||
| Ort: | Rathaus, Marktplatz 1 | ||
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Herr Gaffert informiert über folgende Termine:
Harz open air, Bürgerpark
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03. 09. bis 10.09.2016 | Bürgerreise Rumänien
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07.09. bis 09.09.2016 | Dienstreise OB Rumänien
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Tag des offenen Denkmals
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15.09.2016, 19:00 Uhr | Ausstellungseröffnung „25 Jahre Volldampf in Freiheit HSB“ im Großen Saal
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16.09.2016, 15:30 Uhr | Eröffnung Kulturklint
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25.09.2016,11:00-17:00 Uhr | „Kleine Garten-Schau“ im Wernigeröder Bürgerpark zum 10. Jubiläum der Landesgartenschau 2006. Es findet im Bürgerpark eine Rückblende zur Landesgartenschau 2006 in Wernigerode statt. |
Weiterhin informiert Herr Gaffert, dass es am 23.08.2016 einen Pressetermin im ehemaligen Finanzamt zur Eröffnung des Advita-Hauses hat. Es werden ca. 60 Wohnungen für betreutes Wohnen in der Innenstadt behindertengerecht hergerichtet.
Herr Winkelmann erinnert die Stadtverwaltung an seine vor einem Jahr gestellte Anfrage zur Ampelanlage in der Ilsenburger Straße. Herr Friedrich erklärt, dass die Stadtverwaltung die Anfrage an die Landesbaubehörde weitergegeben hat. Diese hat eine bessere Beschilderung noch in diesem Jahr in Aussicht gestellt.
Weiterhin informiert Herr Winkelmann, dass die Humboldtwiesen nicht mehr gepflegt werden und sich somit in einem katastrophalen Zustand befinden. Nach Herrn Friedrich ist der Auftrieb der Schafherde in näherer Zukunft zu erwarten.
Herr Härtel informiert sehr ausführlich über das Gebäude Orangerie / Landesarchiv. Er gibt zu bedenken, dass nach Freilenkung – Umzug Landesarchiv im Jahr 2020 - ein Nutzungskonzept der Stadt vorliegen und die Stadt ihre Vorstellungen rechtzeitig anmelden sollte. Auch das Herrschaftsarchiv der Fürsten zu Stolberg soll nach Frankfurt am Main ausgelagert werden. Somit werden der Stadt Wernigerode wichtige Urkunden, z. B. die Gründungsurkunde von Schierke verloren gehen.
Der Oberbürgermeister erklärt, dass die Rechtslage eindeutig sei und durch Restitution das Fürstenhaus berechtigt sei seine Gegenstände auszulagern. Aktuelle Informationen liegen zurzeit nicht vor.
Herr Weber stellt vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussion zur Optimierung der freiwilligen Leistungen der Stadt Wernigerode folgende Fragen:
1.In unserer Gebührenordnung für die Benutzung der Stadtbibliothek finden sich u.a. folgende recht antik anmutende Gebühren:
a) 3. Rückspulgebühr für nicht korrekt abgegebene Videos (pro Medieneinheit) 0,50 €
b) 11. Diskette pro Stück 0,50 €
Mich würde interessieren, welche Gebühren für das Rückspulen von VHS-Videokassetten und für das Ausleihen von Disketten im vergangenen Jahr generiert wurden.
2.Die Stadt schafft jedes Jahr für 40.000 Euro “Neue Medien” an. Wie viel entfallen hierauf auf “neue” VHS-Kassetten und Disketten?
3.Wann plant die Stadtverwaltung die aus dem Jahr 2001 stammende und anscheinend nicht mehr ganz zeitgemäße Satzung zu überarbeiten?
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| Anlagen: | ||||
| Nr. | Name | |||
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1 | Beteiligungsbericht 2014 (1263 KB) | ||