Auszug - Protokollkontrolle, Informationen und Anfragen  

Herr Gaffert informiert über folgende Termine:

Herr Gaffert informiert zum Raumordnungsverfahren „Natürlich. Schierke Wander- und Skigebiet Winterberg“. Hierzu erfolgte die Bekanntmachung im Sonderamtsblatt Ausgabe August.

Herr Dorff erläutert, dass eine finanzielle Unterstützung der Fraktionsarbeit möglich ist, die Modalitäten hierzu vorab zwischen den Fraktionen und der Verwaltung festzulegen sind. Er bittet die Fraktionen darüber zu beraten und entsprechende Vorschläge zu unterbreiten und ggf. einen Ansprechpartner für die Abrechnung zu benennen. Die Frage von Frau Wetzel, ob ein Katalog vom Landesrechnungshof zur Verwendung der finanziellen Unterstützung vorliegt, verneint Herr Dorff. Diesen Katalog sollten die Verwaltung und Fraktionen gemeinsam erstellen und ggf. durch die Kommunalaufsicht prüfen lassen.

Herr Richter und Herr Müller äußern, dass ihre Fraktionen keine Änderung an der bisherigen Fraktionsunterstützung anstreben. Das Angebot, öffentliche Räumlichkeiten für die Fraktionsarbeit nutzen zu können, sei ausreichend.

Anfragen der Stadträte und die entsprechenden Antworten der Verwaltung werden künftig durchnummeriert im Ratsinformationssystem erfasst und sind somit auch für die Bürger einsehbar. Die technischen Voraussetzungen sollen in der kommenden Woche geschaffen und die Einstellung so bald als möglich umgesetzt werden, so die Antwort der Verwaltung auf die Fragen der Ausschussmitglieder.

Herr Schatz fragt, ob es Probleme mit der Stadt Braunlage gibt. Er verweist auf den durch den Stadtrat im April verabschiedeten Kooperationsvertrag mit der Stadt Braunlage mit dem Ziel, die langfristige Zusammenarbeit beider Gemeinden bei der ganzjährigen Entwicklung des Berggebietes am Wurm- und Winterberg abzusichern. Herr Gaffert antwortet, dass es auf Grund der anstehenden Kommunalwahlen in Braunlage zur Verzögerung der Beschlussfassung im Braunlager Stadtrat gekommen ist. Probleme in der Sache sind nicht bekannt. Sollten Sachfragen offen sein, wird im kommenden Hauptausschuss darüber informiert.

Herr Härtel spricht an, dass Mitte August vom Land ein Förderprogramm für Kommunen ab 20.000 Einwohnern zur Einrichtung von freiem WLAN und schnellerem Internet aufgelegt worden ist. Er fragt, wann in Wernigerode Schritte für diese Einrichtung erfolgen. Freies WLAN und ein schnelles Internet ist für Bürger und Touristen gleichermaßen wichtig, insbesondere für die Stadt Wernigerode als Tourismusstandort.

Frau Wetzel bemerkt in diesem Zusammenhang, dass gerichtlich festgestellt worden ist, dass „WLAN-Bereitsteller“ nicht für die rechtswidrige Nutzung durch Dritte haftbar gemacht werden können. Sie fragt, wie der Bearbeitungsstand in Wernigerode ist und verweist auf die Auftragserteilung an eine Wernigeröder Firma. Denn Internet über Kabel liegt noch nicht vor und der Hotspot am Schloss sei überlastet. Hier ist der Bearbeitungsstand durch die Verwaltung zu prüfen und eine schnelle Umsetzung zu veranlassen.

Auch Herr Weber fragt, wo es bei der Einrichtung von freiem WLAN und schnellerem Internet in Wernigerode hakt.

Herr Dorff informiert, dass Wernigerode vor mehreren Jahren eine Ausschreibung vorgenommen hat, an der sich lediglich 1 Firma beteiligt und nur eine Funklösung aufgebaut hat. Es ist kein Glasfaserkabel verlegt worden. Die Wirtschaftsförderung steht derzeit in Verhandlungen mit möglichen Anbietern.

Herr Gaffert fasst zusammen, dass die Verwaltung im nächsten Hauptausschuss ausführlich über dieses Thema informieren wird.