Auszug - 2. Satzung zur Änderung der Parkgebührensatzung der Stadt Wernigerode vom 05.10.2007
| 07./16 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses | ||||||||
| TOP: | Ö 6 | |||||||
| Gremium: | Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss | Beschlussart: | geändert beschlossen | |||||
| Datum: | Do, 18.08.2016 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 17:30 - 18:40 | |||||||
| Raum: | Rathaus Ratswaage | |||||||
| Ort: | ||||||||
| 058/2016 2. Satzung zur Änderung der Parkgebührensatzung der Stadt Wernigerode vom 05.10.2007 | ||||||||
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Stadtrat | |||||
| Verfasser: | Herr Fröhlich Oberbürgermeister | Aktenzeichen: | Amt 32 | |||||
| Federführend: | Ordnungswesen | Bearbeiter/-in: | Piechullik, Nadja | |||||
 | | | | |||||
Herr Hulzer erläuterte die Beschlussvorlage. Die Parkgebühren werden nicht erhöht. Die Mehreinnahme in Höhe von 35.000 € soll nur durch die Änderung der Laufzeiten der Parkscheinautomaten und Parkuhren erreicht werden. Herr Weber informierte, dass der Ordnungsausschuss der Vorlage zugestimmt hat. Die Kontrolle erfolgt auch am Wochenende ohne zusätzliches Personal. Herr Wurzel schlug vor, die Laufzeiten der Parkscheinautomaten und Parkuhren für die Stadt Wernigerode und seine Ortsteile einheitlich zu regeln.
Deshalb wurde folgende Änderung vorgeschlagen:
§ 1 (2)
Zone I+ IIMontag – Sonntag 08:00 Uhr - 18:00 Uhr
Feiertag08:00 Uhr - 18:00 Uhr
Ortsteil SchierkeMontag – Sonntag 08:00 Uhr - 18:00 Uhr
Feiertag08:00 Uhr - 18:00 Uhr.
Diesem Vorschlag wurde mit 7 Ja-Stimmen und einer Enthaltung zugestimmt.
Abstimmungsergebnis: | 7 | Ja-Stimmen | 1 | Enthaltungen |