Sprungziele
Seiteninhalt

Auszug - Informationen und Anfragen  

05./16 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des zeitweiligen Ausschusses "Ortsentwicklung Schierke"
TOP: Ö 5
Gremium: zeitw. Ausschuss "Ortsentwicklung Schierke"
Datum: Mi, 10.08.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:15
Raum: Neues Rathaus
Ort: Konferenzraum Nr. 234

Herr Gaffert informiert über den aktuellen Stand der planmäßigen Abrissarbeiten am Hotel Heinrich-Heine.

 

Des Weiteren geht er auf die erheblichen Probleme in der Kindertagesstätte „Brockenkinder“ in Schierke ein, wo derzeit umfassende Sicherungsarbeiten vorgenommen werden. Die Kita ist von Schwamm befallen, besitzt ein marodes Mauerwerk und wurde einst ohne Fundament errichtet. Diese Faktoren haben zu einer Kostenexplosion bei der Sanierung geführt. Er bekräftigte die Sinnhaftigkeit, die Kita zu ertüchtigen, da es sich gleichermaßen um den Erhalt eines denkmalgeschützten Gebäudes handele, sei die immense Kostensteigerung nicht vorhersehbar gewesen. Für die Finanzierung der weiteren erforderlichen Bauleistungen sei ein ergänzender Förderantrag im Rahmen des Stadtumbau Ost-Programms gestellt worden.

 

Herr Richter ist der Auffassung, dass die Schäden schon im Vorfeld durch ein Gutachten hätten erkannt werden müssen. Nach seiner Meinung sind 2 Millionen Euro Baukosten für wenige Kindergartenkinder in der Öffentlichkeit nicht vermittelbar.

Herr Rudo entgegnete, dass der Kindergarten damals voll ausgelastet gewesen sei und auch die Prognoserechnung des Fachamtes von stabilen 25 Kindern ausgeht. Das Ausmaß des Schadens sei zu diesem Zeitpunkt nicht erkennbar gewesen. Die Analyse der Bausubstanz sei anhand des sichtbaren Bestandes durchgeführt worden. Erst als später der Putz vom Mauerwerk entfernt wurde, hätte sich das Problem so detailliert dargestellt.

 

Herr Beimel ergänzte, dass man das Gebäude hätte auseinanderbauen müssen, um den Umfang der Schäden zu erkennen; das sei aufgrund der damit verbundenen statischen Problematik nicht möglich gewesen.

 

Frau Wetzel führte aus, dass sie mehr als unzufrieden mit der Situation sei. Bereits vor der Wende hätten sich Bauexperten mit dem 300 Jahre alten Gebäude beschäftigt. Es habe in den 1950er Jahren die Empfehlungen gegeben das Haus abzureißen. Sie kritisiert die fehlenden Gutachten, die gründlich erstellt hätten werden müssen. Hier würde Geld ausgegeben das an anderer Stelle im Haushalt dringend benötigt würde. Der Ausschuss sei nicht ausreichend informiert worden. Bei Kenntnis der Situation hätte es im Stadtrat eine andere Entscheidung gegeben. Herr Rudo weist darauf hin, dass das Bauprojekt zu zwei Dritteln über das Landesprogramm „Stadtumbau Ost“ gefördert wird. Die Endkosten lägen bei zwei Millionen Euro, die Stadt müsste einen Eigenanteil von ca. 700 000 Euro aufbringen. Die Finanzierung sei immer noch vorteilhafter im Vergleich zu einem Neubau oder anderen Varianten da diese nicht förderfähig seien und somit einen höheren Eigenkostenanteil zur Folge hätten.

Herr Winkelmann erkundigte nach den Chancen für die Bewilligung der für die Kita gestellten  Förderanträge. Herr Gaffert macht deutlich, dass die Stadt zuversichtlich ist. Darüber hinaus seien die Fördermöglichkeiten im Land aber allgemein schwieriger geworden. Herr Pöhlert plädiert für den Weiterbau an der Kita.

 

Herr Gaffert berichtete über die vorliegende Konzeption zum Bau der Feuerwehr bzw. zum Bauhof. Diese würde im nächsten Ausschuss detailliert vorgestellt werden. Diesbezüglich erforderliche Grundstücksfragen seien noch mit dem Landkreis abschließend zu klären.

 

Herr Rudo berichtet über den aktuellen Sachstand zum Vorhaben „Haus des Gastes“. Dieses Projekt ist als Gegenstand des Ortsentwicklungskonzeptes allerdings gegenwärtig kein Schwerpunkt im Rahmen der Ortsentwicklung. Es würden momentan vorbereitende Arbeiten laufen wie z.B. die Standortanalyse, erste konzeptionelle Vorüberlegungen, eine Prüfung von Gebäudealternativen usw. Mit dem Eigentümer der Kaufhalle, PUG – Kauf Salzwedel hätten Gespräche stattgefunden mit dem Ziel, den Standort der zukünftigen Kaufhalle, die vom Eigentümer modernisiert oder als Neubau erhalten werden soll, mit der Touristinfo und einem Haus des Gastes in einem zukünftigen Ortszentrum abzustimmen.

 

Mit Blick auf das Thema „Haus des Gastes“ fragt Frau Wetzel, wieso die Sekundarschule als Variante nicht mehr vorgesehen sei. Sie fordert, dass die Stadträte mit in Überlegungen zum Ortsentwicklungskonzept einbezogen werden. Sie fragte nach weiteren Punkten im Ortentwicklungskonzept, die bereits verworfen worden seien.

Herr Rudo führt dazu aus, dass es keine konzeptionellen Änderungen am Ortsentwicklungskonzept gegeben hat, die nicht mit dem Stadtrat kommuniziert worden sind. Auf die Frage von Herrn Albrecht, ob nicht eine günstigere Alternative möglich gewesen wäre entgegnete Herr Rudo, dass dafür  nähere Untersuchungen notwendig seien. Die Verwaltung würde hinsichtlich des Ortsentwicklungskonzeptes nicht am Stadtrat vorbei arbeiten. Er bekräftigte, dass die Sekundarschule nicht als Haus des Gastes geeignet sei, jedoch erhalten werden könne, wenn eine sinnvolle Nutzung vorgesehen ist. Die alte Grundschule würde unter Denkmalschutz stehen. Zu den Detailfragen wird vereinbart, dass Herr Rudo die bisherigen Ergebnisse im Ausschuss vorstellen wird.

 

Weiterhin informierte sich Frau Wetzel über den derzeitigen Sachstand zu den Ersatzaufforstungsflächen im Zuge der Winterbergentwicklung und forderte dafür eine schriftliche Beantwortung im Rahmen des Protokolls..

 

Herr Weber möchte wissen, ob für die exklusiven Nutzungsmöglichkeiten der „Schierker Feuerstein Arena“ Aufwendungen und Erträge im Haushaltsplan berücksichtigt wurden. Außerdem fragte er nach der Wirtschaftlichkeitsbetrachtung und den Refinanzierungskosten.

Herr Meling verwies auf die Workshops zur Schierker Feuerstein Arena in dem diese Themen genauer behandelt werden. Der Prozess der Erarbeitung der Leistungsbeschreibung sei noch nicht abgeschlossen. In der nächsten Woche würden die Fraktionen die überarbeitete Leistungsbeschreibung inkl. der steuerlichen Bewertung erhalten. Frau Wetzel kritisiert die Anfrage von Herrn Weber, da verabredungsgemäß das Thema „Ausschreibung“ im Workshop und nicht während der Sitzungen des Ausschusses  diskutiert werden soll.

 

Herr Pöhlert regte nochmals an, die Parkhausbeleuchtung in den Abendstunden abzuschalten. Weiteres Einsparungspotential würde in der Umstellung auf LED – Beleuchtung bestehen. Herr Rudo informiert dass der Umbau der Beleuchtung bereits Arbeitsgegenstand der Verwaltung sei und eine Umrüstung im Parkhaus vorgesehen wäre.