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Auszug - Protokollkontrolle, Informationen und Anfragen  

07./16 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 5
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 21.09.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:00
Raum: Rathaus Kleiner Sitzungssaal
Ort:

Herr Gaffert informiert über folgende Termine:

 

25.09.2016, 11:00 bis 16:00 Uhr

Stammzellen Typisierung im HKK

 

25.09.2016, 11:00 Uhr

Ausstellungseröffnung „Kleine Garten-

Schau“ anl. 10jähriges Jubiläum Bürgerpark

 

25.09.2016, 13:00 Uhr

Erntedankfest Benzingerode

 

29.09.2016, 17:30 Uhr

Stadtrat

 

01.10.2016, 11:00 Uhr

Erntedankfest Silstedt

 

12.10.2016, 14:00 bis17:00 Uhr

Vorstellung Ergebnis der Bürgerbefragung in der AG „Gesamtstrategie“ Kleiner Sitzungssaal, Rathaus

 

15.11.2016, 17.00

Zukunftskonferenz im Großen Saal, Rathaus

 

Weiterhin beantwortet Herr Gaffert die Nachfrage von Herrn Schatz zum aktuellen Stand des Vertrages zwischen der Stadt Braunlage und der Stadt Wernigerode wie folgt:

 

Die Neuwahlen des Stadtrates in Braunlage sind am 12.09.16 erfolgt. Nach konstituierender Sitzung werden neue Ausschüsse besetzt.

 

Ein erstes Gespräch auf Verwaltungsebene unter Teilnahme der jeweiligen Ortsbürgermeister hat am 06.09.2016 stattgefunden. Die Bildung von Unterarbeitsgruppen (Verkehr/Tourismus/ Veranstaltungen/ Marketing) und der Austausch von Informationen zu Investitionsvorhaben werden vereinbart.

 

Die politischen Diskussionen zum Vertrag beginnen in Braunlage im Oktober und sollen zeitnah abgeschlossen werden. Es gab keine weiteren neuen Forderungen aus Richtung Braunlage.

 

Frau Wetzel berichtet, dass sie den ersten Image-Film über Schierke gesehen hat. Sie möchte wissen ,woraus diese Image-Kampagne bezahlt wird. Außerdem fragt sie nach, welche Möglichkeiten Firmen oder Interessenten haben, in so einem Image-Film mitzuwirken.

 

Des Weiteren fragt Frau Wetzel nach, ob die zurzeit am Agnesberg durchgeführten Arbeiten im Zusammenhang mit dem Bau einer Seilbahn zum Schloss stehen. Dieses wird durch die Stadtverwaltung verneint. Es kann nur im Zusammenhang mit der Sanierung der Schlossmauern stehen.

 

Frau Wetzel erklärt, dass im Zeitweiligen Ausschuss "Ortsentwicklung Schierke" die Pläne zum Bau des Feuerwehrgerätehauses in Schierke vorgestellt wurden. Sie hat festgestellt, dass dafür Flächen im Nationalpark, im Gewässerschutzgebiet und Naturschutzflächen beplant wurden. Diese Flächen gehören nicht der Stadt. Sie fragt nach, ob die Flächen gepachtet oder angekauft werden sollen.

Außerdem weist Sie darauf hin, dass Fördergelder nur für den Bau von Feuerwehrgerätehäuser ausgereicht werden. In diesem Fall wird ein gemeinsames Haus für den Bauhof und die Feuerwehr geplant.

 

Herr Dorff bestätigt, dass nur für den Gebäudeanteil der Feuerwehr die Bewilligung von Fördergeldern in Frage kommt. Das Gebäude soll entsprechend klar gegliedert werden.