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Auszug - Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 der Stadt Wernigerode  

05./16 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau- und Umweltausschusses
TOP: Ö 6
Gremium: Bau- und Umweltausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mo, 23.05.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:50
Raum: Rathaus Ratswaage
Ort:
036/2016 Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 der Stadt Wernigerode
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Stadtrat
Verfasser:Frau Schattenberg
Oberbürgermeister
Federführend:Amt für Finanzen Bearbeiter/-in: Schattenberg, Kerstin

Herr Rudo informiert zu den Punkten in der Liste der Baumaßnahmen 2016 bis 2019, die jedem vorliegt.

In den Grundschulen Harzblick und Franke besteht ein erheblicher Sanierungsbedarf; eine STARK III-Förderung wird noch geprüft.

 

Herr Thurm nimmt ab 18:15 Uhr an der Sitzung teil.

 

Die Kita Löwenzahn muss aufgrund der Förderzusage noch in diesem Jahr saniert werden. Die Sanierung der Kita Reddeber erfolgt 2017.

Für die Schanzenanlage waren 130 T€ 2015 eingeplant. Für 160 T€ wird die Anlage in diesem Jahr so saniert, dass auch eine Winternutzung möglich ist.

 

Herr Siegel fragt nach zur Louis-Braille-Straße. Diese steht nicht mehr auf der Liste.

Herr Rudo antwortet, dass auch diese Straße saniert werden müsste, die Maßnahmen die im Haushalt stehen aber prioritärer sind.

 

Herr Diesener weist wiederholt auf die schlechten sanitären Bedingungen in der Kita Reddeber hin. Herr Beimel informiert, dass bezüglich der Sanierung der Kita auch eine Erweiterung geprüft wird.

Herr Rudo weist darauf hin, dass die Zuständigkeit zu entscheiden, welche Kita wann saniert wird bei D II/Amt 50 liegt.

Auf Nachfrage von Herrn Diesener informiert Herr Rudo, dass der Zuschuss zum Funktionsgebäude Mannsbergsportplatz im Ergebnis-Haushalt zu finden ist. Bezüglich der gesperrten Tribüne arbeiten die Fachbereiche an einer Lösung.

 

Herr Albrecht stellt fest, dass die Kurparkwege erst im Jahr 2018 stehen, sie waren aber für 2017 vorgesehen.

Dies bestätigt Herr Rudo. Wenn die Arena 2017 eröffnet, muss auch der Weg fertig sein. Die Maßnahme muss vorverlagert werden.

Für Herrn Winkelmann ist wichtig, dass der Weg naturnah gestaltet wird.

 

Herr Bergmann stellt fest, dass die von Herrn Selmikat genannte Einnahmensumme in Höhe von ca. 600 T€ nicht in dieser Höhe im Haushalt steht.

Nach Rücksprache mit Herrn Selmikat informiert dieser, dass jährlich eine Summe von ca. 340 T€ für den regulären Einschlag geplant wird. Durch die vielen Stürme im vergangenen Jahr kam das Ergebnis in Höhe von ca. 600 T€ zustande.

 

Herr Siegel möchte wissen, ob es eine Eröffnungsbilanz gibt. Auch fehlt der Vorbericht der Kämmerei. Der Stellenplan der Stadt ist unterbesetzt. Er vermisst für die Stadtplanung und Bauverwaltung eine ordentliche Aufstockung. Für die Finanzierung kommunaler Straßen sollten keine Denkmalschutzmittel genutzt werden. Diese Mittel sollten Denkmälern vorbehalten bleiben.

Herr Rudo informiert, dass für die Eröffnungsbilanz und den Vorbericht die Kämmerei zuständig ist.

Der Stellenplan wurde hausintern abgestimmt. Die Stadt bleibt im Limit. Die Personaldecke gemessen an den Vorhaben und Aufgaben ist dünn.

 

Herr Albrecht fragt nach, ob auf Schierke bezogen nicht Verwaltungsmitarbeiter zeitweise umgesetzt werden könnten.

 

Herr Winkelmann weist darauf hin, dass bei Ausscheiden von Mitarbeitern der Stadtplanung unbedingt eine rechtzeitige Neubesetzung erfolgen muss.

Herr Winkelmann fragt nach zum Parkplatz Barenberg.

Herr Rudo informiert, dass diese Fläche mittelfristig den Bewohnern und Eigentümern zur Verfügung gestellt werden soll.

 

Herr Härtel schlägt vor, heute nicht über die Vorlage zum Haushalt abzustimmen, sondern erst in der nächsten Ausschusssitzung am 13.06.2016. Diesem Vorschlag stimmen die Ausschussmitglieder zu.