Auszug - Änderung Gesellschaftervertrag der Harzer Verkehrsbetriebe GmbH
| 03./16 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses | ||||||||
| TOP: | Ö 8 | Beschluss: | 030/2016 | |||||
| Gremium: | Hauptausschuss | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
| Datum: | Mi, 20.04.2016 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 16:00 - 17:20 | |||||||
| Raum: | Rathaus Kleiner Sitzungssaal | |||||||
| Ort: | ||||||||
| 030/2016 Änderung Gesellschaftervertrag der Harzer Verkehrsbetriebe GmbH | ||||||||
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Stadtrat | |||||
| Verfasser: | Herr Hamecher Oberbürgermeister | |||||||
| Federführend: | Controlling | Bearbeiter/-in: | Dietrich, Vera | |||||
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Der Wirtschafts- und Liegenschaftsausschuss hat die Beschlussfassung einstimmig mit 9 Ja-Stimmen empfohlen.
Herr Gaffert erläutert die Vorlage. Aufgrund der europäischen Gesetzgebung und vergaberechtlicher Bestimmungen muss eine Anpassung des Gesellschaftervertrages erfolgen. Aufgrund der engen Terminkette haben der Aufsichtsrat und die Gesellschafterversammlung der Harzer Verkehrsbetriebe GmbH, vorbehaltlich der Beschlüsse der Gesellschafter, die Änderung beschlossen. Auf Anfrage von Frau Wetzel antwortet Herr Hamecher, dass nur der Landkreis Harz und Wernigerode eine Vereinbarung haben, welche zum 31.12.16 ausläuft. Die Ladungsfrist zu verkürzen findet Frau Wetzel schwierig. Herr Hamecher antwortet, dass diese 2-Wochen-Frist für den Aufsichtsrat und die Gesellschafterversammlung ausreichend ist.
Abstimmungsergebnis: | 9 | Ja-Stimmen, einstimmig |
Der Hauptausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Beschlussfassung.