Auszug - Erste Information zur Haushaltsplanung 2016 BE: Frau Lisowski
| 03./16 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport | |||
| TOP: | Ö 8 | ||
| Gremium: | Ausschuss für Schule, Kultur und Sport | Beschlussart: | ungeändert beschlossen |
| Datum: | Mo, 11.04.2016 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: | 17:30 - 19:40 | ||
| Raum: | Neues Rathaus | ||
| Ort: | Konferenzraum Nr. 234 | ||
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Frau Lisowski informiert die Mitglieder des Ausschusses, dass heute nur Eckpunkte der Haushaltsplanung angerissen werden können, da die Stadträte erst am 21.04.2016 den Entwurf der Haushaltsplanung erhalten. Im Ergebnishaushalt sind alle Ansätze ähnlich wie in den Vorjahren, bis auf die Werterhaltung. Bei den Schulen und im Sport gibt es bei der Werterhaltung Steigerungen. Aufgrund der TÜV-Überprüfungen an den technischen Anlagen bestehen Auflagen zur Mängelbeseitigung an diesen. Als Investitionen im Bereich der Grundschulen sind für 2016 die Schulhoferweiterung der Grundschule Silstedt, die Anschaffung eines Fahrradständers in der Grundschule Diesterweg und ein Ballfangzaun auf dem Schulhof in der Grundschule A. H. Francke vorgesehen.
Da die Investitionsanträge für Stark III frühestens im September 2016 erfolgen können, werden die Fördermittelbescheide erst 2017 erteilt und Baubeginn wird dann höchstwahrscheinlich im Jahr 2018 sein. Daher sind die Haushaltsmittel in der mittelfristigen Planung eingestellt.
Im Sportbereich sind die Ansätze deutlich erhöht. Dieses resultiert ebenfalls aus den Überprüfungen sowie Wartungen und den daraus folgenden Reparaturarbeiten, wie z. B. die Notbeleuchtung in der Sporthalle der A.-H.-Francke-Grundschule. Weiterhin soll ein einheitliches Schließsystem für alle Sporthallen eingebaut werden. Die Pappeln auf dem Sportplatz Reddeber und am Ziegenberg müssen gefällt werden, da diese überaltert sind und es durch Stürme vermehrt zu Astbruch kommen kann.
Für die beiden Tribünen, die sich im Eigentum der Stadt befinden, wurde im Haushalt eine größere Summe für die Überprüfung und eventuell notwendige Instandsetzungsmaßnahmen eingestellt.
In diesem Jahr wurde zudem eingeplant, das Dach und die Westfassade der Sporthalle Harzblick zu erneuern, da dort massiv Wasser eindringt. Schrittweise müssen in den nächsten Jahren weitere Abschnitte der Sporthalle saniert werden.
Frau Dalichow ergänzt, dass bereits im Oktober 2015 die Mitglieder des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport eine Information erhalten haben, dass sich im Sportbereich aufgrund vieler notwendiger Reparaturarbeiten die Haushaltansätze erhöhen werden.
Herr Heinrich ergänzt kurz, dass alle Ansätze des Amtes 40 in der verwaltungsinternen Haushaltsdiskussion bestätigt wurden sind.