Auszug - Auswahlkriterien zur Stromkonzessionsvergabe für den Ortsteil Schierke und den Ortsteil Drei Annen Hohne  

Herr Albrecht übergibt zu diesem Tagesordnungspunkt die Sitzungsleitung an Herrn Siegel.

Wegen Interessenkollision sind Herr Albrecht, Herr Gaffert, Herr Schulze und Herr Schatz sowie Frau Gorr von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen und verlassen den Beratungstisch.

Im Wirtschafts- und Liegenschaftsausschuss ist die Beschlussvorlage zu den Auswahlkriterien zur Stromkonzession einstimmig zur Beschlussfassung dem Stadtrat empfohlen worden. Herr Schatz hat während der Beratung und Abstimmung des Tagesordnungspunktes den Raum verlassen.

Wegen Interessenkollision waren im Hauptausschuss Herr Albrecht, Herr Schulze, Herr Schatz von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen und verließen den Beratungstisch. Der Hauptausschuss hat einstimmig dem Stadtrat die Beschlussfassung empfohlen.

Herr Dorff erläutert die Vorlage und verweist auf das streng formalisierte ergebnisoffene Vergabeverfahren. Auf Grund der Vorgaben des Energiewirtschaftsgesetzes und der aktuellen Rechtsprechung wurde durch einen Fachanwalt ein Kriterienkatalog erstellt. Hierdurch soll eine rechtssichere Stromkonzessionsabgabe für Schierke erreicht werden.

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Wernigerode legt die Auswahlkriterien mit entsprechender Gewichtung (100 Punkte) zur Entscheidung für den Abschluss eines Strom-Konzessionsvertrages für den Ortsteil Schierke und den Ortsteil Drei Annen Hohne gemäß Anlage fest.