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Auszug - Verkehrskonzeption für den Ortsteil Schierke der Stadt Wernigerode  

02./16 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Schierkes
TOP: Ö 6
Gremium: Ortschaftsrat Schierke Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 03.03.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30
Raum: Rathaus Schierke
Ort:
001/2016 Verkehrskonzeption für den Ortsteil Schierke der Stadt Wernigerode
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Stadtrat
Verfasser:Herr Weber
CDU/HG-Fraktion
Federführend:Amt für Stadt- und Verkehrsplanung Bearbeiter/-in: Dietrich, Vera

Herr Weber stellt die Beschlussvorlage und die Änderungen vor.

 

Herr Jung informiert, dass der Ortschaftsrat in seiner letzten Sitzung die Vorlage abgelehnt hat.

 

Herr Richter würde sich mehr Kommunikation mit dem Ortschaftsrat wünschen. Gerade wenn es um problematische Beschlüsse geht, die Schierke betreffen, möchten die Stadträte gern mit dem Ortschaftsrat beraten. Der Stadtrat ist dem Ort Schierke und seinen Projekten grundsätzlich wohlgesonnen.

 

Herr Steinhoff berichtet, dass seit Jahren in verschiedenen Gremien über die Veränderungen geredet wird. Zum Beispiel geht es dort um die Beschilderung des Parkhauses. Diese Veränderung wird jetzt nach 1,5 Jahren umgesetzt.

 

Herr Schuck bemängelt, dass die WTG bei den Ortschaftsratssitzungen nicht anwesend ist. Vielleicht sollten Sie eingeladen werden.

 

Frau Hopstock ergänzt, dass es viele Veranstaltungen gibt, die gemeinsam mit der WTG umgesetzt werden sollten. Dieses Thema sollte auf die nächste Tagesordnung genommen werden.

 

  1. Die Änderungsvorlage 001/02/2016 wird zur Abstimmung gestellt. Die Ortschaftsräte lehnen diese mit 5 Nein- Stimmen einstimmig ab.

 

  1. Die Änderungsvorlage 001/01/2016 wird wie folgt abgestimmt.

 

Der Beschlusstext soll wie folgt geändert werden:

 

  1. Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister, ein das Verkehrskonzept für den Ortsteil Schierke zu erstellen auf Grundlage des notwendigen Verkehrsgutachtens für das Ganzjahreserlebnisgebiet Winterberg fortzuschreiben und dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorzulegen. Dabei sind insbesondere die baulichen und verkehrlichen Prämissen des integrierten Ortsentwicklungskonzeptes Schierke (Beschluss 047/2010) zu evaluieren. Das Verkehrskonzept hat dabei sowohl den bereits gefassten Entscheidungen des Stadtrates zum Ganzjahreserlebnisgebiet Schierke (vgl. Beschlüsse 027/2012 und 039/2013) als auch zum Parkhaus Schierke (vgl. Beschlüsse 037/2012, 077/2012, 028/2013, 055/2013) Rechnung zu tragen.

 

  1. wird gestrichen

 

Die Änderungsvorlage 001/01/2016 wird mit 5 Ja-Stimmen einstimmig angenommen.

 

Die Beschlussvorlage wird in Form der Änderungsvorlage 001/01/2016 zur Abstimmung gestellt.


 


Abstimmungsergebnis:

5

Ja-Stimmen

 

Einstimmig