Auszug - Erstattung der notwendigen Kosten für die Freien Träger der Kindertageseinrichtungen
| 07./15 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Wernigerode | ||||||||
| TOP: | Ö 15 | Beschluss: | 107/15 | |||||
| Gremium: | Stadtrat Wernigerode | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
| Datum: | Do, 10.12.2015 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 17:30 - 21:15 | |||||||
| Raum: | Rathaus Großer Sitzungssaal | |||||||
| Ort: | Rathaus, Marktplatz 1 | |||||||
| 107/2015 Erstattung der notwendigen Kosten für die Freien Träger der Kindertageseinrichtungen | ||||||||
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Stadtrat | |||||
| Verfasser: | Frau Fietz Oberbürgermeister | |||||||
| Federführend: | Amt für Jugend, Gesundheit und Soziales | Bearbeiter/-in: | Kammler, Cornelia | |||||
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Herr Mau tritt wieder in die Sitzung ein. Zurzeit sind 33 stimmberechtigte Mitglieder des Stadtrates anwesend.
Frau Fietz erläutert den Beschlussvorschlag.
Der Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss hat die Beschlussfassung mit 8 Ja-Stimmen einstimmig dem Stadtrat zur Beschlussfassung empfohlen.
Der Ausschuss für Jugend, Senioren und Soziales hat die Beschlussfassung mit 9 Ja-Stimmen einstimmig dem Stadtrat zur Beschlussfassung empfohlen.
Es gibt keine Wortmeldungen.
Beschluss
Der Stadtrat beschließt die Erstattungen der notwendigen Kosten für die Freien Träger der Kindertageseinrichtungen gemäß § 11, § 26 b und § 11 a des Gesetzes zur Förderung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in der Tagespflege des Landes Sachsen-Anhalt (KiFöG) in der ab dem 01.08.2013 gültigen Fassung in Höhe von 160.000,00 € zusätzlich zum Haushaltsansatz 2015.
Abstimmungsergebnis: | 33 | Ja-Stimmen |