Auszug - Erstellung einer Gestaltungs- und Vergaberichtlinie zum Wernigeröder Weihnachtsmarkt  

Herr Kascha erläutert seinen Beschlussvorschlag und übernimmt als Einreicher den Punkt 1 aus der Änderungsvorlage 078/01/2015.

Folgende Abstimmungsergebnisse gab es in den beratenden Ausschüssen:

Änderungsvorlage 078/01/2015

Kulturausschuss 8 Ja-Stimmen, einstimmig.

Wirtschafts- und Liegenschaftsausschuss 7 Ja-Stimmen, 2 Enthaltungen

Der Beschlussvorschlag 078/2015 wurde in der veränderten Form dem Stadtrat zur Beschlussfassung wie folgt empfohlen:

Ausschuss für Schule, Kultur und Sport 7 Ja-Stimmen, einstimmig

Wirtschafts- und Liegenschaftsausschuss 1 Ja-, 5 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen

Der Punkt 2 der Änderungsvorlage 078/01/2015 wird zur Abstimmung gestellt und wie folgt abgestimmt: 19 Ja-, 9 Nein-Stimmen, 4 Enthaltungen.

Der so veränderte Beschlussvorschlag wird zur Abstimmung gestellt.

Beschluss

1. Der Stadtrat Wernigerode beschließt, den Oberbürgermeister damit zu beauftragen, eine Satzung zur Gestaltung und zur Erhebung von Gebühren zum Wernigeröder Weihnachtsmarkt zu erstellen.

Die durch die Verwaltung zu erstellende Richtlinie Satzung soll sich an den in der Anlage 1 angeführten Punkten und aus den konkreten Ergebnissen der Arbeitsgruppe „Weiterentwicklung Weihnachtsmarkt Wernigerode“ orientieren.

2. Die Verwaltung soll die aus den Ergebnissen der Arbeitsgruppe „Weiterentwicklung Weihnachtsmarkt Wernigerode“ abgeleiteten Maßnahmen hinsichtlich ihrer Umsetzbarkeit zeitlich strukturieren. Der aktuelle Sachstand ist in den Fachausschüssen nach Abschluss des Weihnachtsmarktes jährlich zu evaluieren.