Auszug - Grundsatzbeschluss zur Art der Bebauung des Grundstückes Breite Straße 84, Wernigerode
| 07./15 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Wirtschafts- und Liegenschaftsausschusses | ||||||||
| TOP: | Ö 11 | Beschluss: | 084/2015 | |||||
| Gremium: | Wirtschafts-, Digitalisierung- und Liegenschaftsausschuss | Beschlussart: | geändert beschlossen | |||||
| Datum: | Di, 24.11.2015 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 17:30 - 19:15 | |||||||
| Raum: | Neues Rathaus | |||||||
| Ort: | Konferenzraum Nr. 234 | |||||||
| 084/2015 Grundsatzbeschluss zur Art der Bebauung des Grundstückes Breite Straße 84, Wernigerode | ||||||||
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Stadtrat | |||||
| Verfasser: | Herr Winkelmann Herr Winkelmann | |||||||
| Federführend: | Amt für Stadt- und Verkehrsplanung | Bearbeiter/-in: | Hohmann, Iris | |||||
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Herr Winkelmann (Fraktion CDU/H&G) erläutert die Beschlussvorlage. Er habe diesbezüglich eine Änderungsvorlage eingereicht. Priorität hat für ihn die Parkplatzsituation. Es sei wichtig, das Grundstück mit ca. 50 – 70 Wohneinheiten zu bebauen, um eine gute Auslastung dieses Filetstückes in der Innenstadt zu erreichen.
Herr Linde (Fraktion CDU/H&G) hat das Vorhaben in der Fraktion diskutiert. Diese habe sich die Meinung gebildet, dass die mehrgeschossige Bebauung nicht befürwortet werden könne, da das Stadtbild beeinträchtigt würde. Des Weiteren solle man dem Investor nicht vorschreiben, wie er das Grundstück zu bebauen habe.
Herr Prof. Zimmermann (Bündnis 90/Die Grünen) sagt, dass ein hoher Bedarf an altersgerechtem Wohnraum vorhanden sei und er möchte wissen, woher die Zahlen stammen.
Herr Winkelmann (Fraktion CDU/H&G) bekräftigt die Bedeutung der Schaffung einer Tiefgarage in dieser Innenstadtlage.
Der Vorsitzende, Prof. Dr. Willingmann (Fraktion SPD), macht nochmals auf die tatsächliche Situation aufmerksam: Das Grundstück ist bereits verkauft. Im Nachhinein soll nun für den Erwerber/Inverstor der Handlungsspielraum erheblich eingeschränkt werden. Er hält diese Vorgehensweise für riskant, denn die Stadt müsse dem Erwerber bei einer solchen Veränderung der Nutzungsmöglichkeit auch die Option einräumen, vom Kaufvertrag zurücktreten zu können.
Herr Nadler sagt, dass eine Sonderbaufläche für ein Sondergebiet Pflege- und Seniorenzentrum festgelegt und ein geologisches Gutachten zum Bau einer Tiefgarage eingeholt werden müsste.
Herr Härtel (Fraktion die Linke) schildert die Vorteile des Vorhabens von Herrn Winkelmann, denn so wird älteren Menschen die Möglichkeit geben am innerstädtischen Leben wieder teilhaben zu können.
Herr Winkelmann (Fraktion CDU/H&G) sagt, dass er die Ursprungsvorlage zurückzieht und bittet darum, nur über die Änderungsvorlage abzustimmen.
Herr Linde (Fraktion CDU/H&G) stellt den Antrag auf Vertagung der Beschlussfassung.
Abstimmungsergebnis zum Vertagungsantrag: 2 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen
Der Vorsitzende, Prof. Dr. Willingmann (Fraktion SPD), stellt die Änderungsvorlage 084/01/2015 zur Abstimmung:
Abstimmungsergebnis: | 5 | Ja-Stimmen | 3 | Nein-Stimmen | 1 | Enthaltung |