Auszug - Satzung der Stadt Wernigerode über den Anschluss von Grundstücken an die Fernwärmeversorgung (Anschlusssatzung )  

Herr Nadler erläutert, dass drei Änderungsvorlagen vorliegen, über die abgestimmt werden sollte.

Herr Härtel (Fraktion Die Linke) nimmt Bezug auf den Bau- und Umweltausschuss, der wie folgt abgestimmt hat:

Vorlage 042/01/2015:              7 Ja-Stimmen,1 Enthaltung

Vorlage 042/02/2015:              Streichungsantrag befürwortet

Vorlage 042/03/2015:              7 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 1 Enthaltung

Die zuletzt genannte Änderungsvorlage hat Herr Härtel mit dem Ziel eingereicht, den Seigerhüttenweg aus der Übersicht zu streichen. Damit soll der Seigerhüttenweg mit Wohngebieten Charlottenlust und den OT Hasserode und Nöschenrode gleichgestellt werden.

Der Vorsitzende, Prof. Dr. Willingmann (Fraktion SPD), spricht sich dafür aus, dass auch für einzelne Abnehmer die Möglichkeit des Bezugs von Fernwärme bestehen soll.

Frau Dr. Tschäpe (Fraktion SPD) sieht einen erheblichen Vorteil von Fernwärme. Das müsse aber durch die Verantwortlichen breiter kommuniziert werden.

Der Vorsitzende, Prof. Dr. Willingmann (Fraktion SPD), sagt, dass die Satzung nicht den Bestandsschutz aufhebt, künftig aber die Möglichkeit bestehe sukzessive die vorhandene Situation zu verbessern und Einzelfeuerstätten gegen Versorgung mit Fernwärme zu ersetzen.

Der Vorsitzende stellt zunächst die Änderungsvorlagen zur Abstimmung:

Vorlage 042/03/2015:              5 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen

Vorlage 042/02/2015:              6 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 2 Enthaltungen

Vorlage 042/01/2015:              6 ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung

Sodann stellt der Vorsitzende die Beschlussvorlage 042/2015 mit den Änderungen zur Abstimmung: