Auszug - Satzung der Stadt Wernigerode über den Anschluss von Grundstücken an die Fernwärmeversorgung (Anschlusssatzung )  

Herr Nadler erläutert den Verfahrensstand. Redaktionell soll die Kurzbezeichnung „Fernwärmeanschlusssatzung“ heißen. Herr Nadler weist auf die 2. Änderung der BV hin. Der Satz unter Punkt 1 sollte in der Satzung belassen werden. Dies wäre nur konsequent. Herr Thurm sieht das anders und verweist auf die Begründung.

Herr Nadler unterbreitet den Vorschlag, den Punkt 2 der 2. Änderung als gesonderten Absatz 3 im § 5 in aufzunehmen und nicht als Inhalt des derzeitigen Absatzes 3. Die derzeitigen Absätze 3 und 4 werden wortgleich zu Absätzen 4 und 5. Dem wird zugestimmt.

Herr Härtel stellt folgenden mündlichen Änderungsantrag, der als Änderung 042/03/2015 schriftlich nachgereicht wird: Aus der Anlage VI Versorgungsgebiet „Seigerhüttenweg und Am Kupferhammer“ wird der Seigerhüttenweg gestrichen.

Begründet wird die Änderung damit, dass es im Bereich des Wohngebietes Seigerhüttenweg mehrheitlich Eigentumswohnungen in Mehrfamilienhäusern gibt, wobei jede Wohnung in der Regel über eine Einzelfeuerstätte verfügt.

Abstimmung zur Änderung 042/02/2015

1.              8 Ja-Stimmen                            1 Nein-Stimme

2.              Der Antragsteller übernimmt diesen Satz als eigenständigen Absatz im § 5. Die Absätze 3

und 4 werden zu Absätzen 4 und 5.

Abstimmung zur Änderung 042/03/2015

7 Ja-Stimmen                            1 Nein-Stimme                            1 Enthaltung

Zur Vorlage mit den Änderungen wird wie folgt abgestimmt: