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Auszug - Sondernutzungssatzung der Stadt Wernigerode  

06./15 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Wirtschafts- und Liegenschaftsausschusses
TOP: Ö 6
Gremium: Wirtschafts-, Digitalisierung- und Liegenschaftsausschuss Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Di, 13.10.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 18:30
Raum: Neues Rathaus
Ort: Konferenzraum Nr. 234
069/2015 Sondernutzungssatzung der Stadt Wernigerode
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Stadtrat
Verfasser:Herr Fröhlich
Oberbürgermeister
Federführend:Ordnungswesen Bearbeiter/-in: Hohmann, Iris

Herr Fröhlich erläutert, dass sich sein Satzungsvorschlag hinsichtlich der so gen. „Heizpilze“ lediglich auf mobile Heizanlagen aus Gas bezieht. Der Ordnungsausschuss habe sich gegen diesen Satz ausgesprochen.

 

Der Vorsitzende, Prof. Dr. Willingmann (Fraktion SPD), möchte diesen Sachverhalt - Nutzung von Heizgeräten im innerstädtischen Bereich - eindeutig geregelt wissen.

 

Herr Fröhlich sagt, Nutzungen während der Weihnachtszeit seien von den Maßgaben der Satzung nicht betroffen.

 

Herr Prof. Dr. Willingmann (Fraktion SPD) gibt zu bedenken, dass Feste und Veranstaltungen auch in der kühleren Jahreszeit außerhalb der Weihnachtszeit stattfinden.

 

Frau Meier (Fraktion CDU/H&G) erläutert den Sachverhalt am Beispiel des „Cafés Burgstraße“. Dort werden Heizstrahler in der kühleren Jahreszeit täglich im Außenbereich eingesetzt. Das wird von den Kunden sehr gut angenommen. Deswegen spricht sich Frau Meier für eine uneingeschränkte Nutzung aus.

 

Herr Pöhlert (Fraktion die Linke) schildert, dass andere Städte ihren Kunden und Besuchern ebenfalls diese „Gemütlichkeit“ uneingeschränkt anbieten und möchte das auch für Wernigerode.

 

Herr Fröhlich sagt, dass man dies auch mit Elektro- oder Infrarot-Strahlern erreichen könne.

 

Der Vorsitzende stellt zunächst die Änderungsvorlage 069/01/2015 zur Abstimmung:

 

Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen

 

Vor Abstimmung über die Beschlussvorlage bittet der Vorsitzende den Einreicher noch um Behebung kleinerer orthografischer Unzulänglichkeiten. Sodann stellt er die Beschlussvorlage zur Abstimmung:

 

 


Abstimmungsergebnis:

6

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

2

Enthaltungen