Sprungziele
Seiteninhalt

Auszug - Informationen und Anfragen  

06./15 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Wirtschafts- und Liegenschaftsausschusses
TOP: Ö 5
Gremium: Wirtschafts-, Digitalisierung- und Liegenschaftsausschuss
Datum: Di, 13.10.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 18:30
Raum: Neues Rathaus
Ort: Konferenzraum Nr. 234

Herr Pöhlert (Fraktion die Linke) bittet um Informationen zum Sachstand „Harburg“.

 

Frau Brüning informiert, dass die „Harburg“ von einem Investor aus Wernigerode ersteigert wurde. Gegenwärtig werden Gespräche zur weiteren Verfahrensweise geführt.

 

Der Vorsitzende, Prof. Dr. Willingmann, (Fraktion SPD) bittet um Informationen zur aktuellen baulichen und wirtschaftlichen Situation der Heidemühle.

 

Herr Pöhlert (Fraktion die Linke) schildert den Sachstand nach Beratung im Bauausschuss. Herr Rischke wird etappenweise investieren. Wegen eines Verstoßes gegen die Auflagen zur Erhaltung der Mühlentechnik („Denkmalschutz“) wurde die Zahlung einer Strafe auferlegt.

 

Herr Schatz (Fraktion die Linke) sagt, dass mit Beschlussfassung auch die Auflagen des Denkmalschutzes eingehalten werden müssen, was Herr Rischke nicht getan habe. Somit kann für die Stadt ein wirtschaftlicher Schaden entstanden sein, da eine Wertsteigerung des Objektes nach Entfernung der Mühlentechnik zu verzeichnen sei. Somit könnten in dem Objekt nun auch Wohnräume entstehen. Mit vorhandener Mühlentechnik wäre lediglich eine eingeschränkte Nutzung möglich gewesen, wie z. B. als Museum. Somit müsse der Beschluss nachgebessert werden.

 

Herr Richter (Fraktion CDU/H&G) sagt, dass es sich um eine Nachbesserung bezüglich der Wertsteigerung handeln müsse.

 

Herr Schatz (Fraktion die Linke) meint, dass die Stadt an der Wertsteigerung beteiligt werden sollte.

 

Der Vorsitzende, Prof. Dr. Willingmann (Fraktion SPD), bittet die Verwaltung um entsprechende Aufarbeitung des Vorgangs und Vorstellung in der nächsten Sitzung des Ausschusses.

 

Herr Linde (Fraktion CDU/H&G) erinnert daran, dass Herr Rudo in der heutigen Sitzung zu Straßenausbaubeiträgen in der Georgiistraße informieren wollte. Da dieser heute nicht anwesend ist, bittet er um Informationen in der nächsten Beratung am 24.11.2015; ebenfalls zum Sachstand „Heinrich-Heine“ in Schierke.

 

Frau Dr. Tschäpe (Fraktion SPD) bittet um Informationen zum Bio-Markt.

 

Herr Quednau informiert über den aktuellen Sachstand. Demnach hat sich Herr Messerschmidt nicht im Bahnhofsgebäude Wernigerode - wie ursprünglich beabsichtigt - niedergelassen, sondern seinen Bio-Markt in der Minslebener Straße 41 inzwischen eröffnet.