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Auszug - Sondernutzungssatzung der Stadt Wernigerode  

06./15 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Benzingerode
TOP: Ö 5
Gremium: Ortschaftsrat Benzingerode
Datum: Di, 06.10.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 19:45
Raum: Geschäftsstelle Benzingerode
Ort: Geschäftsstelle
069/2015 Sondernutzungssatzung der Stadt Wernigerode
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Stadtrat
Verfasser:Herr Fröhlich
Oberbürgermeister
Federführend:Ordnungswesen Bearbeiter/-in: Hohmann, Iris

Herr Schlegel erläuterte allen Anwesenden die Beschlussvorlage 69/2015, Sondernutzungssatzung der Stadt Wernigerode mit integrierten Regelungen zu den Gebühren für die Ausübung von Sondernutzungen auf dem Gebiet der Stadt Wernigerode und ihren Ortsteilen.

Herr Fröhlich erklärte, dass im Zuge der Fortentwicklung des gesellschaftlichen Lebens sowie teilweisen Veränderung der über den Gemeingebrauch hinausgehenden Nutzung von öffentlichen Wegen, Straße und Plätzen, die aus dem Jahre 2003 stammende Sondernutzungssatzung eine grundlegende Überarbeitung brauchte. So sollten durch die überarbeitete Fassung auch die Struktur und einige Regelungen verständlicher gegliedert werden.

Einige Hinweise gab er über die erlaubnisfreien Sondernutzungen, Anträge auf Sondernutzungen, Sondernutzungserlaubnis und beantworte gleichzeitig damit verbundene Fragen der anwesenden Ortschaftsräte.

 

Die drei anwesenden Ortschaftsräte gaben zur Beschlussvorlage 069/02015 ihre Zustimmung.

In Persönlichen Gesprächen nach der Sitzung gaben die 3 nicht anwesenden Ortschaftsräte

Ihre Stimme zu Sondernutzungssatzung ab. Hierbei stimmten 2 Ortschaftsräte für die Sondernutzungssatzung und einer dagegen. Das Ergebnis aus Benzingerode lautet 5 Stimmen für die Sondernutzungssatzung und 1 Stimme dagegen.