Sprungziele
Seiteninhalt

Auszug - Sondernutzungssatzung der Stadt Wernigerode  

08./15 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses
TOP: Ö 5
Gremium: Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 08.10.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 18:30
Raum: Rathaus Ratswaage
Ort:
069/2015 Sondernutzungssatzung der Stadt Wernigerode
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Stadtrat
Verfasser:Herr Fröhlich
Oberbürgermeister
Federführend:Ordnungswesen Bearbeiter/-in: Hohmann, Iris

Herr Fröhlich gab Erläuterungen zur neuen Sondernutzungssatzung. Die Überarbeitung der Satzung war sehr umfangreich, so dass die Gebührensatzung in die neue Satzung mit integriert wurde. Herr Weber stellte den Änderungsantrag der CDU-Fraktion vor, der die Streichung des Punktes Nr. 5 in Anlage III beinhaltet. Herr Fröhlich sagte dazu, dass dieser Punkt wegen Brandschutzsicherheit und Klimaschutz aufgenommen wurde. Nach anschließender Diskussion wurde der Änderungsantrag mit

2 Ja-Stimmen,  3 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen abgelehnt.


Abstimmungsergebnis:

7

Ja-Stimmen

(einstimmig)