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Auszug - Sondernutzungssatzung der Stadt Wernigerode
| 08./15 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses | ||||||||
| TOP: | Ö 5 | |||||||
| Gremium: | Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
| Datum: | Do, 08.10.2015 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 17:30 - 18:30 | |||||||
| Raum: | Rathaus Ratswaage | |||||||
| Ort: | ||||||||
| 069/2015 Sondernutzungssatzung der Stadt Wernigerode | ||||||||
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Stadtrat | |||||
| Verfasser: | Herr Fröhlich Oberbürgermeister | |||||||
| Federführend: | Ordnungswesen | Bearbeiter/-in: | Hohmann, Iris | |||||
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Herr Fröhlich gab Erläuterungen zur neuen Sondernutzungssatzung. Die Überarbeitung der Satzung war sehr umfangreich, so dass die Gebührensatzung in die neue Satzung mit integriert wurde. Herr Weber stellte den Änderungsantrag der CDU-Fraktion vor, der die Streichung des Punktes Nr. 5 in Anlage III beinhaltet. Herr Fröhlich sagte dazu, dass dieser Punkt wegen Brandschutzsicherheit und Klimaschutz aufgenommen wurde. Nach anschließender Diskussion wurde der Änderungsantrag mit
2 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen abgelehnt.
Abstimmungsergebnis: | 7 | Ja-Stimmen | (einstimmig) |
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