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Auszug - Außerplanmäßige Aufwendung/Auszahlung  

07./15 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses
TOP: Ö 7
Gremium: Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 03.09.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00
Raum: Rathaus Ratswaage
Ort:
060/2015 Außerplanmäßige Aufwendung/Auszahlung
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Stadtrat
Verfasser:Herr Völkel
Oberbürgermeister
Aktenzeichen:Amt 65
Federführend:Amt für Hoch- und Tiefbau Bearbeiter/-in: Bivour, Christa

Herr Barheine hat diese Beschlussvorlage erläutert. Nach der Prüfung des Schlussverwendungsnachweises des Bauvorhabens Altstadtkreisel wurde festgestellt, dass die Kreuzungspartner Bund, Land und Deutsche Bahn AG  eine Überzahlung an die Stadt in den vergangenen Jahren erzielt haben, so dass die Summen zurückgezahlt werden müssen.

Die Deckung erfolgt aus Minderausgaben aus den Mitteln Abbruch Heizhaus Schierke und aus Minderausgaben bei der Kreisumlage.


Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimmen