Auszug - Außerplanmäßige Aufwendung/Auszahlung
07./15 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses | ||||||||
TOP: | Ö 7 | |||||||
Gremium: | Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
Datum: | Do, 03.09.2015 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 17:30 - 19:00 | |||||||
Raum: | Rathaus Ratswaage | |||||||
Ort: | ||||||||
060/2015 Außerplanmäßige Aufwendung/Auszahlung | ||||||||
Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Stadtrat | |||||
Verfasser: | Herr Völkel Oberbürgermeister | Aktenzeichen: | Amt 65 | |||||
Federführend: | Amt für Hoch- und Tiefbau | Bearbeiter/-in: | Bivour, Christa | |||||
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Herr Barheine hat diese Beschlussvorlage erläutert. Nach der Prüfung des Schlussverwendungsnachweises des Bauvorhabens Altstadtkreisel wurde festgestellt, dass die Kreuzungspartner Bund, Land und Deutsche Bahn AG eine Überzahlung an die Stadt in den vergangenen Jahren erzielt haben, so dass die Summen zurückgezahlt werden müssen.
Die Deckung erfolgt aus Minderausgaben aus den Mitteln Abbruch Heizhaus Schierke und aus Minderausgaben bei der Kreisumlage.
Abstimmungsergebnis: | 9 | Ja-Stimmen |
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