Auszug - Investitionsvorhaben "Skiarena Harz" / Eckpunkte für einen Vertrag zwischen der Stadt Wernigerode und der Investorengruppe
06./15 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau- und Umweltausschusses | ||||||||
TOP: | Ö 8 | |||||||
Gremium: | Bau- und Umweltausschuss | |||||||
Datum: | Mo, 07.09.2015 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 17:30 - 20:55 | |||||||
Raum: | Rathaus Ratswaage | |||||||
Ort: | ||||||||
058/2015 Investitionsvorhaben "Skiarena Harz" / Eckpunkte für einen Vertrag zwischen der Stadt Wernigerode und der Investorengruppe | ||||||||
Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Stadtrat | |||||
Verfasser: | Herr Dr. Ganske Oberbürgermeister | |||||||
Federführend: | Sachgebiet Wirtschaftsförderung | Bearbeiter/-in: | Dietrich, Vera | |||||
![]() | ![]() | ![]() | ![]() |
Herr Dr. Ganske informiert zur BV. Der Aspekt Zeit ist sehr wichtig. Es ist ein Kampfziel, das zu schaffen. Die Stadt ist für die Schaffung der infrastrukturellen Rahmenbedingungen am Winterberg zuständig, inklusive der Installation der Beschneiungsanlage. Mit einer bis zu 90 %igen Förderung wird gerechnet. Die Finanzierung des städtischen Eigenanteils von rund 1 Mio. € ist noch nicht geklärt.
Herr Härtel informiert zu den Abstimmungen in den bereits getagten Ausschüssen Zeitweiliger Ausschuss Schierke und Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss und zum Vorschlag von Frau Wetzel, das Wort „abzuschließen“ in Vertrag vorzubereiten zu ändern.
Für Herrn Siegel ist „Kampfziel“ nicht das richtige Wort. Auch bei hoher Förderung ist es öffentliches Geld. Er stimmt der Vorlage nicht zu. Es ist ein umweltpolitisches Desaster. Auch möchte er genaue Informationen zur Grundstücks-Vermietungs- bzw. Pachtregelung und zur Betreibergesellschaft.
Herr Diesener kann die Ausführungen von Herrn Siegel unterstreichen. Was sind konkret die Maßnahmen, die auf die Stadt zukommen und was die Maßnahmen für die Investoren. Wie ist das mit der Sommernutzung? Das muss alles geklärt werden.
Für Herrn Bergmann ist das Vorhaben ganz schön sportlich. Dass die Beschneiung Thema der Stadt ist, geht nicht. Das kann die Stadt nicht leisten. Alle technischen Anlagen müssen beim Betreiber sein.
Herr Weber sieht auch arge Probleme, dass die Stadt bezüglich der Beschneiungsanlage die Verantwortung übernehmen soll.
In Kenntnis der redaktionellen Änderungen, die Herr Albrecht angekündigt hat, bittet Herr Härtel um Abstimmung zur Vorlage.
Abstimmungsergebnis: | 5 | Ja-Stimmen | 2 | Nein-Stimmen | 1 | Enthaltung |