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Auszug - Protokollkontrolle, Informationen und Anfragen  

05./15 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 5
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 09.09.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:25
Raum: Rathaus Kleiner Sitzungssaal
Ort:

Herr Gaffert gibt folgende Termine bekannt:

 

12.09.2015

13:00 Uhr

Eröffnung Landesliteraturtage im HKK

13.09.2015

13:00 Uhr

Einweihung Kunstrasenplatz FC Einheit

13.09.2015

 

Tag des offenen Denkmals – ganztätig –

13.09.2015

ab 10:00 Uhr

20 Jahre Museumshof Silstedt

17.09.2015

ab 10:00 Uhr

Umweltmarkt der Stadt Wernigerode

17.09.2015

17:30 Uhr

Stadtrat im Ratssaal

 

Zu diesem Zeitpunkt treten Frau Wetzel und Herr Diesener in die Sitzung ein.

 

Herr Gaffert informiert zu folgenden Themen:

-       Herr Mänz hat den Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland verliehen bekommen. Herr Gaffert gratuliert Herrn Mänz zu dieser hohen und verdienten Auszeichnung. Die Eintragung in das Goldenen Buch der Stadt erfolgt zeitnah.

 

-       Die Details für die Fördermittelvergabe für den Neubau des Funktionsgebäudes FC Einheit Wernigerode sind noch zu klären.

 

-       Der Aufsprunghang der Schanzenanlage im Zwölfmorgental ist nicht fachgerecht saniert worden. Hier müssen erneut Mängel beseitigt werden.

 

-       Der „Kleine Nachhaltigkeitsbericht“ der Stadt Wernigerode liegt vor. Er dient als Basis für die Entwicklung einer Nachhaltigkeitsstrategie für die Stadt Wernigerode.

 

-       Die Notwendigkeit der Eilentscheidung vom 26.08.2015 über die überplanmäßige Auszahlung Bereich Stadtforst in der Buchungsstelle 5.5.5.01 5221000 im Haushaltsjahr 2015 war geboten.

 

-       Grundsteinlegung und Richtfest der Pharma Wernigerode GmbH am 03.09.2015. Investitionen in Höhe von 10 Mio. Euro sind am Standort Dornbergsweg vorgesehen.

 

Herr Heinrich gibt Informationen zu den Feierlichkeiten zum Tag der Deutsche Einheit und reicht hierzu eine Veranstaltungsliste aus.

 

Herr Heinrich geht auf das Flüchtlingsthema ein und verweist auf seine Handreichung vom 03.09.2015. Die Landesregierung hat festgelegt, die Zentralen Anlaufstellen zu erweitern, um die Kapazitäten zu erhöhen. Die Stadt Wernigerode wird am 07.10.2015 um 17:00 Uhr im Rathaus einen Runden Tisch „Hilfen für Flüchtlinge in Wernigerode“ initiieren mit dem Ziel, alle potenziellen Unterstützer zu vernetzen und konkrete Vorbereitungen unserer Unterstützungsleistungen abzustimmen. Die Spendenbereitschaft der Bevölkerung ist sehr hoch. Für die Unterbringung von Flüchtlingen ist der Landkreis zuständig. Wann und wieviel Flüchtlinge Wernigerode zugewiesen bekommt, ist noch nicht bekannt. Die Stadt strebt an, Flüchtlinge mit längerfristigem Aufenthaltsrecht dezentral in Wohnungen unterzubringen.

 

Herr Schatz bemerkt, dass der Stadtrat und die Verwaltung gemeinsam und einheitlich die Hilfsbereitschaft nach außen dokumentieren sollten.

 

Frau Wetzel weist darauf hin, dass für die Bürger nicht eindeutig erkennbar ist, wo sich Sammelstellen für Spenden usw. befinden. Eine Verlinkung der Seite des Landkreises mit der der Stadt Wernigerode ist anzustreben. Den Bürgern sollten möglichst viele Informationskanäle eröffnet werden. Sie regt an, mit der Hochschule Harz Kontakt aufzunehmen, um eventuell auch hier eine Sammelstelle einzurichten.

 

Herr Heinrich antwortet, dass das ein Thema am 07.10.2015 beim Runden Tisch sein könnte. Die bekannten Vereine sind in das Netzwerk mit einzubinden.

 

Herr Schulze informiert, dass sich das Wernigeröder interkulturelle Netzwerk (WIN) am Montag treffen und alles intensiv besprechen wird.

 

Herr Diesener findet eine Koordinierungsstelle in der Stadt sehr wichtig und begrüßt aus diesem Grund den Runden Tisch am 07.10.2015 ausdrücklich.

 

Herr Dorff informiert über den Stand zur Einführung der digitalen Stadtratsarbeit. Nach dem letzten Treffen der Arbeitsgemeinschaft steht ein Zuschuss, der sich an den Gerätekosten orientiert, zur Diskussion. Der private Ausdruck von Unterlagen soll nicht mehr bezuschusst werden. Allen Stadträten, die nicht an der digitalen Stadtratsarbeit teilnehmen, werden die Unterlagen weiterhin durch das Ratsbüro zugesandt. Von Seiten der Verwaltung werden Gerätevorschläge gemacht, die Beschaffung soll privat erfolgen. Demnächst wird eine entsprechende Abfrage erfolgen.

 

Herr Mänz gibt bekannt, dass Silstedt die Silbermedaille beim Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ gewonnen hat, wozu alle gratulieren. Am 26.09.2015 findet in Silstedt ein großes Erntedankfest statt, dies wird in der Presse noch bekannt gegeben. Er bittet um Informationen von der Harzer Schmalspurbahnen GmbH (HBS) über den zurückgebauten Bahnübergang am Bahnhof Hasserode sowie um die Entsorgung des verwahrlosten Güterwagens.

 

Herr Kascha verweist auf die ausgereichte Unterlage „Vorgaben/Anregungen zur Erstellung einer Gestaltungs- und Vergaberichtlinie des Wernigeröder Weihnachtsmarktes“ und bittet um Beratung in den einzelnen Gremien.

 

Frau Wetzel kritisiert die Anfangszeit der Sitzung um 16:00 Uhr und bittet darum, künftig den Beginn um 17:00 Uhr einzuhalten. Auch Frau Wetzel geht auf den Bahnübergang am Bahnhof Hasserode ein. Sie sagt, dass sich die HSB dahingehend geäußert haben soll, dass in Absprache mit der Stadt der Bahnübergang an der Malzmühle erhalten und dafür der in Hasserode geschlossen werden sollte. Warum ist keine Bürgerbeteiligung erfolgt?

 

Was hat die Grundsteinlegung der Pharma Wernigerode GmbH auf das Vorhaben der Firma STRATIE Bau GmbH am Dornbergsweg für Auswirkungen, fragt Frau Wetzel.

 

Herr Gaffert antwortet, dass Frau Wetzel auf diese Fragen eine schriftliche Antwort erhalten wird.

 

Auf die Frage von Frau Wetzel bezüglich der zwei Stellen in der Bauverwaltung antwortet Herr Dorff, dass es sich um zwei Stadtplaner handelt. Einer wechselt in den Ruhestand und eine Mitarbeiterin nimmt Elternzeit.


Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Information Unterbringung-Asysbewerber (63 KB)    
Anlage 2 2 Eilentscheidung (68 KB)