Auszug - Bauliche Umgestaltung der unteren Breiten Straße zu einem verkehrsberuhigten Geschäftsbereich
05./15 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau- und Umweltausschusses | ||||||||
TOP: | Ö 8 | |||||||
Gremium: | Bau- und Umweltausschuss | |||||||
Datum: | Mo, 29.06.2015 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 17:30 - 20:25 | |||||||
Raum: | Neues Rathaus | |||||||
Ort: | Konferenzraum Nr. 234 | |||||||
043/2015 Bauliche Umgestaltung der unteren Breiten Straße zu einem verkehrsberuhigten Geschäftsbereich | ||||||||
Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Stadtrat | |||||
Verfasser: | Herr Nadler Oberbürgermeister | Aktenzeichen: | Amt 61 | |||||
Federführend: | Amt für Stadt- und Verkehrsplanung | Bearbeiter/-in: | Bivour, Christa | |||||
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Herr Nadler erinnert, dass zu diesem Thema bereits sehr viel diskutiert wurde und bittet um Abstimmung der Vorlage.
Für Herrn Siegel greift die Vorlage deutlich zu kurz. Wird die Straße so gebaut wie jetzt vorgesehen, wird es größere Probleme geben. Auch kritisiert er die Finanzierung. Straßenbau sollte nicht aus Stadtsanierungsmitteln finanziert werden. Es gibt noch genügend Häuser die saniert und gefördert werden müssen.
Herr Nadler informiert, dass die Straße in zwei Bauabschnitten gebaut wird. Es werden alle derzeit möglichen Förderungen der Städtebauförderprogramme im Geltungsbereich des Sanierungsgebietes ausgeschöpft.
Herr Winkelmann vertritt die Meinung, dass hierzu lange diskutiert wurde und jetzt abgestimmt werden sollte.
Abstimmungsergebnis: | 7 | Ja-Stimmen |
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| 1 | Enthaltung |