Auszug - Gültigkeit der Wahl zum Amt des Oberbürgermeisters der Stadt Wernigerode
04./15 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses | ||||||||
TOP: | Ö 6 | |||||||
Gremium: | Hauptausschuss | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
Datum: | Mi, 24.06.2015 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 17:00 - 19:15 | |||||||
Raum: | Rathaus Ratswaage | |||||||
Ort: | ||||||||
040/2015 Gültigkeit der Wahl zum Amt des Oberbürgermeisters der Stadt Wernigerode | ||||||||
Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Stadtrat | |||||
Verfasser: | Herr Reuleke Oberbürgermeister | Aktenzeichen: | A 10 | |||||
Federführend: | Haupt- und Rechtsamt | Bearbeiter/-in: | Dietrich, Vera | |||||
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Herr Gaffert übergibt die Sitzungsleitung zu diesem Tagesordnungspunkt an Herrn Heinrich und verlässt den Beratungstisch.
Herr Heinrich erteilt Herrn Kühne, Stadtwahlleiter, das Wort.
Herr Kühne geht auf die Vorlage ein und informiert, dass alle wichtigen und notwendigen Details in der Vorlage vermerkt sind. Der Wahlausschuss hat in seiner 3. Sitzung das Wahlergebnis bestätigt. Einsprüche gegen die Wahl sind innerhalb der zweiwöchigen Einspruchsfrist (sogar bis heute) nicht eingegangen. Die Wahl ist somit zu bestätigen. Herr Kühne gratuliert Herrn Gaffert zu diesem eindeutigen Ergebnis.
Der Hauptausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Beschlussfassung.
Nach der Beschlussfassung übernimmt Herr Gaffert wieder die Sitzungsleitung.
Abstimmungsergebnis: | 9 | Ja-Stimmen |