Auszug - Protokollkontrolle, Informationen und Anfragen
| 04./15 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses | |||
| TOP: | Ö 5 | ||
| Gremium: | Hauptausschuss | ||
| Datum: | Mi, 24.06.2015 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: | 17:00 - 19:15 | ||
| Raum: | Rathaus Ratswaage | ||
| Ort: | |||
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Herr Prof. Willingmann tritt zu diesem Tagesordnungspunkt in die Sitzung ein.
Herr Gaffert informiert zu folgenden Terminen und Themen:
17:00 Uhr | Eröffnung 25. Weinfest | |
10:30 Uhr | Mandelbaumpflanzung am Rimker Tor anlässlich des Weinfestes | |
11:00 Uhr | 150 Jahre Jugendfeuerwehr, Festveranstaltung auf dem Ochsenteichgelände | |
16:30 Uhr | Zeitweiliger Ausschuss „Ortsentwicklung Schierke“ | |
17:30 Uhr | Stadtrat in der Hochschule Harz, Gebäude 9, AudiMax, Insel, Wernigerode | |
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| Silstedter Schützenfest |
10:00 Uhr | 25 Jahre Kunst- und Kulturverein, Jazz Brunch | |
| 25-jähriges Jubiläum Stadtwerke Wernigerode GmbH |
Das Schlichtungsangebot im KITA-Streik liegt vor. Sollte der Schlichterspruch (Lohnerhöhung 2 – 4,5%) von beiden Parteien angenommen werden, würde das für den Haushalt der Stadt jährlich zusätzliche Kosten in Höhe von 300.000 – 400.000 € bedeuten.
Das Rathausfest ist nach ersten Einschätzungen auch in diesem Jahr gut gelungen, Gäste und Händler äußerten sich positiv.
Herr Schulze regt an, dass sich die Fraktionen über das Fortführen des – Klavierwettbewerbes neue Sterne – noch einmal verständigen und sich im Stadtrat am 02.07.15 öffentlich unter Informationen und Anfragen äußern. Er wirbt, entgegen des Votums des Kulturausschusses, für die Durchführung des Wettbewerbes 2016. Es wird ebenfalls vorgeschlagen, das Thema im Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss zu beraten.
Frau Gorr fragt, ob es Gespräche mit der Stadt Oberharz am Brocken bezüglich einer interkommunalen Zusammenarbeit gibt. Diese sind organisiert, so Herr Dorff.
Auf Anfrage von Frau Wetzel antwortet Herr Dorff, dass die Hauptsatzung bekanntgemacht ist. Sollte im Verwaltungsgerichtsverfahren der Stadt Ilsenburg gegen den Landkreis Harz zur Frage von Einwohnerfragestunden in beratenden Ausschüssen die Rechtmäßigkeit festgestellt werden, hat auch unsere Hauptsatzung weiter Bestand. Ansonsten müssen wir die Auflage der Kommunalaufsicht innerhalb von 3 Monaten umsetzen und die Hauptsatzung entsprechend ändern.