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Auszug - Hauptsatzung der Stadt Wernigerode  

01./15 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau- und Umweltausschusses
TOP: Ö 6
Gremium: Bau- und Umweltausschuss Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mo, 16.02.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 21:15
Raum: Rathaus Ratswaage
Ort:
078/2014 Hauptsatzung der Stadt Wernigerode
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Stadtrat
Verfasser:Herr Dorff
Oberbürgermeister
Federführend:Haupt- und Rechtsamt Bearbeiter/-in: Dietrich, Vera

Herr Dorff informiert hierzu, speziell zu den 6 Änderungsvorschlägen, insbesondere zur 4. und 6. Änderung.

 

Herr Härtel spricht sich gegen den 6. Änderungsantrag aus. Die bisherige Praxis mit 40 durch die Einwohner in Kommunalwahlen gewählten Stadtratsmitgliedern und zusätzlichen 24 durch die im Stadtrat vertretenen Fraktionen benannten sachkundigen Einwohnern habe sich bewährt. Eine Verdopplung der durch die Fraktionen zu benennenden sachkundigen Einwohner auf 48 führe nicht zu den gewünschten Zielen, die die Einreicher in ihrem Antrag formuliert haben.

 

Auch Herr Siegel glaubt nicht, dass mehr sachkundige Einwohner eine bessere Arbeit leisten. Den 4. Änderungsantrag befürwortet er; ebenso Herr Bergmann und Herr Mau.

 

Herr Winkelmann ist der Meinung, dass bei der Bürgerbeteiligung weniger mehr ist.

 

Die Fragen von Herrn Diesener zur 1. Änderung werden von Herrn Dorff beantwortet.

 

Die Änderungsvorlagen (1, 2, 3 und 5) wurden von der Verwaltung zu eigen gemacht und müssen nicht mehr abgestimmt werden.

 

Abstimmung zur 4. Änderung:                            2 Ja-Stimmen                            6 Nein-Stimmen

 

Abstimmung zur 6. Änderung:                            1 Ja-Stimme                            7 Nein-Stimmen

 

Die geänderte Hauptsatzung in der Form 1, 2, 3 und 5 mit den Abstimmungsergebnissen zu 4 und 6 wird zur Abstimmung empfohlen.

 


Abstimmungsergebnis:

7

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

1

Enthaltung