Auszug - Informationen und Anfragen
| 01./15 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Wernigerode | |||
| TOP: | Ö 6 | ||
| Gremium: | Stadtrat Wernigerode | ||
| Datum: | Do, 19.02.2015 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: | 17:30 - 19:30 | ||
| Raum: | Rathaus Großer Sitzungssaal | ||
| Ort: | Rathaus, Marktplatz 1 | ||
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Der Oberbürgermeister informiert über folgende Termine:
| 2. Kulturforum des Landes Sachsen-Anhalt in Wernigerode mit dem Minister Dorgerloh
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17:30 Uhr | Gemeinsame Ausschusssitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungs- sowie Bau- und Umweltausschuss zum Haushalt 2015
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17:00 Uhr | Ausstellungseröffnung im Harzmuseum „Heimat im Krieg“ im Rathaus, Großer Saal
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17:30 Uhr | Verleihung des Bürgerpreises 2015 der Hospitälerstiftung im Luthersaal
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17:00 Uhr | Zeitweiliger Ausschuss Ortsentwicklung Schierke
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| Eröffnung Museumsfrühling |
In die Mappen wurden verteilt:
- Die Beantwortung der Anfragen an die Verwaltung zur derzeitigen Parksituation in Schierke durch die Fraktion B90/DIE GRÜNEN/Piraten.
- Das Antwortschreiben an die Kommunalaufsicht, das per E-Mail vom 18.02.2015 an die Kommunalaufsicht -Beschwerde der Familie Nitschke in Schierke- versandt wurde.
- Eine Übersicht zum doppischen Budgetplan 2015.
Weitere aktuelle Themen :
Die Harzer Schmalspurbahn erhält eine Infrastrukturförderung für den Zeitraum 2015- 18 in Höhe von 3 Mio. €.
Herr Minister Webel sagt zu, dass die Sanierung der Friedrichstraße bis 2019 abgeschlossen sein soll.
In der Jurysitzung des Kunst- und Kulturpreises am 26.01.2015 wurde entschieden, dass der diesjährige Kunstpreis an den Schriftsteller Bernd Wolff aus Blankenburg verliehen werden soll.
Zu dem Verkehrsbauvorhaben „B 244 – Ortsumfahrung–Ost Wernigerode“, Tunnelvariante „Fenstermacherberg“ ,Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplanes 2015 wurde fraktionsübergreifend ein Unterstützungsschreiben an Herrn Dr. Haase und an die Mitglieder des Kreistages des Landkreises Harz formuliert. Das Schreiben wird von allen Fraktionsvorsitzenden unterzeichnet.
Herr Winkelmann äußert sich kurz zum Presseartikel, in dem der Oberbürgermeister von einer Akzeptanz der Gewerbesteuererhöhung durch den Mittelstand sprach. Durch seinen Kontakt und den Erfahrungen mit den mittelständischen Unternehmern, widerspricht Herr Winkelmann dieser Aussage.
Weiterhin bittet Herr Winkelmann während des Wahlkampfes um Ehrlichkeit gegenüber den Bürgern, in diesem Fall speziell betreffend die finanzielle Lage der Stadt im Zusammenhang mit der Ortsentwicklung Schierke.
Frau Wetzel erklärt, dass Sie um eine mündliche Darstellung zur Beantwortung des Fragekatalogs ihrer Fraktion gebeten hat. Ihrer Meinung nach ist die schriftliche Beantwortung nicht ausreichend.