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Auszug - Aktueller Arbeitsstand Sondernutzungssatzung der Stadt Wernigerode  

01./15 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ordnungsausschusses
TOP: Ö 11
Gremium: Ordnungsausschuss
Datum: Di, 27.01.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:30
Raum: Neues Rathaus
Ort: Konferenzraum Nr. 234

Herr Fröhlich stellt kurz die Vorstellungen der Verwaltung zur Überarbeitung der bestehenden Sondernutzungs- und Sondernutzungsgebührensatzung dar.

 

Im Wesentlichen sollen beide Satzungen zusammengefügt und übersichtlicher gestaltet werden. Besonders sollen u. a. die Regelungsbereiche

 

              der Straßenmusik,

              der gewerblichen Altkleidersammlungen mit Containern,

              der Halteplätze für Pferdegespanne,

              der Gestaltung von Flächen für die Außenbestuhlung sowie

              der Gerüststellungen

 

überarbeitet werden. Es ist daher geplant, für die kommende Sitzung einen ersten Entwurf zur Diskussion seitens der Verwaltung vorzulegen.

 

Herr Mau verlässt 20:25 Uhr die Beratung.

 

Herr Weber stellt fest, dass nunmehr keine beschlussfähige Mehrheit von Ausschussmitgliedern gegeben ist und beendet die Sitzung.