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Auszug - Hauptsatzung der Stadt Wernigerode  

01./15 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ordnungsausschusses
TOP: Ö 7
Gremium: Ordnungsausschuss
Datum: Di, 27.01.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:30
Raum: Neues Rathaus
Ort: Konferenzraum Nr. 234
078/2014 Hauptsatzung der Stadt Wernigerode
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Stadtrat
Verfasser:Herr Dorff
Oberbürgermeister
Federführend:Haupt- und Rechtsamt Bearbeiter/-in: Dietrich, Vera

Herr Weber begrüßt Herrn Dorff und erteilt ihm das Wort. Herr Dorff führt kurz in den bisherigen Stand der Änderungen zum Verfahren ein und erläutert die bisher eingegangenen Anträge der verschiedenen Parteien.

 

Herr Weber stellt nun die Änderungsvorlagen im Einzelnen vor und stellt diese zur Abstimmung. Herr Siegel sieht die Vorschläge der Änderungsvorlage 78/03/2014 als sehr positiv.

 

Die Änderungsvorlage 78/03/2014 wird zur Abstimmung gestellt einstimmig empfohlen.

 

Die Vorlage 078/04/2014 wird durch Herrn Mau nochmal erläutert. Dieser sieht die Bürgerbeteiligung in der jetzigen Zeit sehr positiv und wirbt dafür, dass die Bürger grundsätzlich im Stadtrat und in allen Ausschüssen eine Frage stellen dürfen.

 

Herr Thurm sieht dagegen nur die Diskussion in den beratenden Ausschüssen für sinnvoll und nicht im Stadtrat. Herr Wurzel stellt das Votum des Finanzausschusses vor und verteidigt dieses. Herr Friedrich wirbt für die Änderungen des Finanzausschusses, da ausufernde Fragestunden der Bürger, zu Problemen bei der Beantwortung führen können. Herr Mau stellt richtig, dass es bei dieser Änderungsvorlage nicht um die Erleichterung von Diskussionen gehen soll und hält die Befürchtungen für übertrieben.

 

Herr Pöhlert verlässt die Sitzung um 18.40 Uhr.

 

Herr Siegel spricht sich für den Stadtrat als Ort der Debatte aus und führt aus, dass nicht der Eindruck entstehen sollte, dass im Stadtrat nur noch abgestimmt und nicht mehr diskutiert werden sollte und hält etwaige Befürchtungen ebenfalls für übertrieben.

 

Herr Weber fasst die Meinungen zusammen und hat für diese Änderungsvorlage Verständnis. Er erklärt jedoch weiterhin, dass das Thema Bürgerbeteiligung nur allein mit dem erweiterten Rede- und Fragerecht noch nicht erschöpft sei.

 

Herr Weber stellt die Vorlage 078/04/2014 zur Abstimmung: 4-Ja-Stimmen, 2-Nein-Stimmen, 2-Enthaltungen.

 

Herr Weber stellt die Gesamtvorlage zur Abstimmung.

 

Herr Wurzel verlässt die Beratung um 18.48 Uhr.


Beschluss 078/2014

 


Abstimmungsergebnis:

6

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

2

Enthaltungen