Auszug - Protokollkontrolle zu den Festlegungen aus den Protokollen 4./14 und 5./14
| 01./15 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Benzingerode | |||
| TOP: | Ö 10 | ||
| Gremium: | Ortschaftsrat Benzingerode | ||
| Datum: | Di, 27.01.2015 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: | 19:00 - 20:30 | ||
| Raum: | Geschäftsstelle Benzingerode | ||
| Ort: | Geschäftsstelle | ||
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Am Aufgang „Struvenburg“ sollte ein Schild „Betreten auf eigene Gefahr“ aufgestellt werden.
Herr Friedrich wies darauf hin, dass man sich mit dem Aufstellen eines solchen Schildes rechtlich gesehen in eine Pflicht begibt. Dazu kommt, dass nur ein geringer Teil an diesem Grundstück städtisch ist, der größte Teil ist Privatbesitz.
Der Weg entlang der Struvenburg ist verkehrssicher nicht haltbar, daher sollte dieser Aufgang aus den Wanderrouten künftig weggelassen werden. (Schild wurde bereits entfernt)
In der Wernigeröder Straße sollte wegen Sichteinschränkung Hecke geschnitten werden.
Herr Friedrich erhielt dazu die Information, dass dort keine strafwidrigen Verfehlungen festgestellt werden konnten.
Bezüglich des Grundstückes 501/295 liegen beim Ortsbürgermeister keine Informationen vor (siehe Punkt 11 Ortschaftsratssitzung vom 04.11.2014) Verantwortlich Stadtverwaltung!