Auszug - Protokollkontrolle, Informationen und Anfragen
06./14 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses | |||
TOP: | Ö 5 | ||
Gremium: | Hauptausschuss | ||
Datum: | Mi, 26.11.2014 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
Zeit: | 16:00 - 18:00 | ||
Raum: | Neues Rathaus | ||
Ort: | Konferenzraum Nr. 234 | ||
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Herr Gaffert informiert zu folgenden Terminen und Themen:
26.11.14 | 17:00 Uhr | Tag des Ehrenamtes |
28.11.14 | 17:00 Uhr | Eröffnung Weihnachtsmarkt |
30.11.14 | 11:00 Uhr | Ausstellungseröffnung Schiefes Haus, 25 Jahre Grenzöffnung |
03.12.14 | vormittags | Veranstaltung 25 Jahre Brockenöffnung |
03.12.14 | 19:00 Uhr | Stadtschützenproklamation mit Eintragung in das Ehrenbuch des Sports |
04.12.14 | 17:30 Uhr | letzter Stadtrat 2014 |
- In der vergangenen Woche war eine Delegation aus Lettland (Stadt Rezkne) zu Besuch mit dem Ziel, stärkere Kontakte zur Stadt Wernigerode aufzubauen. Uns liegt weiterhin seit zwei Jahren die Bitte der Stadt Konskie (Polen) vor, die ebenfalls eine Partnerschaft wünscht. Perspektivisch muss sich der Stadtrat zu den Anfragen positionieren. Herr Gaffert schlägt vor, das Thema Städtepartnerschaften im Frühjahr 2015 zu beraten.
- Herr Gaffert gratuliert dem Ortsbürgermeister von Silstedt, Herrn Mänz, zum Sieg beim Dorfwettbewerb und bittet darum, die Glückwünsche an den Ortschaftsrat weiterzuleiten.
- Parallel zur Umsetzung des Bandschutzkonzeptes erfolgt der Umbau des kleinen Sitzungssaales. Dabei wurde Schwammbefall festgestellt. Die Sanierung läuft, die Wiederinbetriebnahme ist zeitlich noch offen.
- Ein Investor möchte in Reddeber zwei Mehrfamilienhäuser erbauen, wobei eine über 100 Jahre alte Linde im Weg steht. Die Verwaltung hat den Fällantrag abgelehnt und auch den Widerspruch. Der Hauptausschuss befürwortet dieses Vorgehen.
- Herr Härtel gibt bekannt, dass auch der Bau- und Umweltausschuss gegen die Fällung den Baumes gestimmt hat.
- Herr Dorff informiert zur Vorlage 113/2014 – Überplanmäßige Aufwendung – , welche dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorliegt. Dass eine überplanmäßige Aufwendung notwendig wird steht fest, allerdings kann erst mit Stand der Novemberberechnung eine genauere Höhe beziffert werden. Der Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss ist gleichfalls darüber informiert worden. Die Inanspruchnahme einer Zeitarbeitsfirma war notwendig, da auf dem freien Arbeitsmarkt über den Zeitraum eines halben Jahres keine Erzieher eingestellt werden konnten. Die Anfrage von Herrn Weber, ob die Kostendeckung aus der Gewinnabführung der Stadtwerke ausreicht, wurde bejaht, auch für die bereits angegebenen Deckungen anderer Beantragungen.
- Herr Albrecht weist auf einen verstärkten Rattenbefall im Bereich Schmuckgraben, Walther-Grosse-Ring hin. Auch gibt es einen Hinweis, dass vom Abfallplatz der GWW Ratten in Richtung unserer Kindertagesstätte gelaufen sein sollen. Er bittet die Verwaltung um Prüfung.
- Herr Härtel fragt nach, wie lange die Sitzungsräume durch die Umbaumaßnahmen nicht benutzbar sind. Herr Dorff antwortet, dass das sehr unbestimmt ist, da Schwammbefall festgestellt wurde, der Plan März 2015 ist definitiv nicht haltbar. Sobald die betroffenen Zeiträume überschaubar werden, erhalten alle Ausschussvorsitzenden eine Information.
- Herr Albrecht bittet um die Würdigung im Amtsblatt der ehrenamtlich Tätigen, welche mit der Ehrenurkunde der Stadt ausgezeichnet worden sind.