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Auszug - Satzung über den Aufwandsersatz bei Wahlen und Abstimmungen
07./14 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Wernigerode | ||||||||
TOP: | Ö 15 | Beschluss: | 076/2014 | |||||
Gremium: | Stadtrat Wernigerode | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
Datum: | Do, 06.11.2014 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 17:30 - 19:20 | |||||||
Raum: | Rathaus Großer Sitzungssaal | |||||||
Ort: | Rathaus, Marktplatz 1 | |||||||
076/2014 Satzung über den Aufwandsersatz bei Wahlen und Abstimmungen | ||||||||
Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Stadtrat | |||||
Verfasser: | Herr Reuleke Oberbürgermeister | |||||||
Federführend: | Haupt- und Rechtsamt | Bearbeiter/-in: | Dietrich, Vera | |||||
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Herr Gaffert erläutert die Beschlussvorlage.
Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 22.10.2014 die Beschlussfassung mit 9 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung empfohlen. Es gibt keine Wortmeldungen.
Beschluss
Der Stadtrat beschließt die Satzung über den Aufwandsersatz für Mitglieder von Wahlausschüssen, Wahlvorständen und Wahlhelfern bei allgemeinen Wahlen und Abstimmungen.
Abstimmungsergebnis: | 34 | Ja-Stimmen |