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Auszug - Waldbewirtschaftung  

05./14 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau- und Umweltausschusses
TOP: Ö 5
Gremium: Bau- und Umweltausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mo, 06.10.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 21:22
Raum: Rathaus Ratswaage
Ort:
060/2014 Waldbewirtschaftung
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Stadtrat
Verfasser:Herr Dorff
Oberbürgermeister
Federführend:Haupt- und Rechtsamt Bearbeiter/-in: Dietrich, Vera

Herr Dorff begrüßt die Anwesenden, insbesondere Herrn Specht und Herrn Goldschmidt vom Landeszentrum Wald des Landes Sachsen-Anhalt (LZW) und Herrn Thiele vom Forstamt Wippra.

 

Herr Specht erläutert die Aufgaben des LZW und informiert zu Punkten des Betreuungsvertrages über die ständige Betreuung der städtischen Waldflächen. Der Vertrag sieht vor, dass das LZW ab 1. Januar 2015 die Betreuung des 2.000 ha großen Stadtwaldes übernimmt. Die Betreuung kostet 10,50 € pro Hektar zuzüglich 7.000 € für die Dienstaufsicht. Durch diese Dienstleistung sollen 100.000 € Personalkosten eingespart werden. Herr Selmikat und Frau Möller bleiben Mitarbeiter der Stadt. Für den Profit-Bereich wird Herr Selmikat der Fachaufsicht des Betreuungsforstamtes Wippra als Revierleiter unterstellt. Mit einer Größe von 2.000 ha Stadtwald ist er sehr gut ausgelastet. Die Mindestanforderung des Betreuungsvertrages lautet: Ziel der Waldbewirtschaftung für die Stadt ist eine „schwarze Null“ + X. Die Gewinne aus den Holzverkäufen sollen sich erhöhen. Herr Selmikat soll Koordinator für die Jagd bleiben. Frau Möller soll für den Nonprofit-Bereich wie die Pflege und Wartung der Wege und Loipen zuständig sein.

 

Herrn Siegel ist die BV ein bisschen zu „dünn“, auch hinsichtlich Aussagen zum Personal. Auch hat er Bedenken, ob die Qualität im Nonprofit-Bereich so aufrechterhalten werden kann.

 

Herr Diesener bittet um konkretere Angaben zu den Kosten und zum Vertrag.

 

Herr Kabelitz verlässt um 18:15 Uhr die Ausschusssitzung.

 

Herr Specht erläutert noch einmal die Leistungsbausteine im Betreuungsvertrag.

 

Herr Dorff informiert, dass zum Personal noch nichts abgestimmt ist, es ist nur eine Option. Es wird keinem gekündigt, es erfolgen Umsetzungen der 3 Waldarbeiter und einer Angestellten.

 

Auf Nachfrage von Frau Gorr wird informiert, dass der OB im letzten Stadtrat informiert hat, dass Herr Specht vom LZW im nächsten Bau- und Umweltausschuss zu diesem Thema sprechen wird.

 

Frau Barner fragt nach dem Kontrollorgan.

 

Frau Wetzel bittet, die Leistungsbausteine im Betreuungsvertrag allen Stadträten zukommen zu lassen. Auch sollte über Personalentscheidungen nur im nicht öffentlichen Teil der Sitzung gesprochen werden.

 

Herr Specht informiert, dass die vorgestellte Power-Point-Präsentation bei der Stadt bleibt.

 

Herr Dorff nimmt die Anregungen zur besseren Information (Was bringt der Vertrag für Vorteile? Wie sieht der Vertrag aus?) an.

 

Herr Härtel weist darauf hin, dass der Bau- und Umweltausschuss der einzige Ausschuss ist, in der diese Präsentation erfolgt. Er schlägt vor, die BV in der nächsten Ausschusssitzung am 03.11.2014 nochmals zu behandeln. Vorher sollte eine Behandlung in den Fraktionen erfolgen.

 

Die Ausschussmitglieder stimmen mit 6 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen für eine nochmalige Behandlung der BV in der Ausschusssitzung am 03.11.2014.