Sprungziele
Seiteninhalt

Auszug - Benutzungs- und Entgeltordnung für das "Parkhaus am Winterberg" in Schierke  

08./14 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses
TOP: Ö 7
Gremium: Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 04.09.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 18:40
Raum: Rathaus Kleiner Sitzungssaal
Ort:
056/2014 Benutzungs- und Entgeltordnung für das "Parkhaus am Winterberg" in Schierke
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Stadtrat
Verfasser:Frau Brüning
Oberbürgermeister
Aktenzeichen:SG 23
Federführend:Sachgebiet Liegenschaften Bearbeiter/-in: Schmidt, Susanne

Frau Brüning stellte die Beschlussvorlage vor. Der Ordnungsausschuss hat dazu eine Änderungsvorlage erarbeitet. In der Diskussion wurden Änderungs- bzw. Ergänzungsvorschläge unterbreitet, die von Frau Brüning eingearbeitet werden.

 

  • Punkt 1 der Änderungsvorlage: Kurzfristige Änderungen der Öffnungszeiten kann der Betreiber festlegen. Dauerhafte Veränderungen der Öffnungszeiten werden durch den Stadtrat bestätigt.
  • Der § 3 der Entgeltordnung soll um eine Jahreskarte ergänzt werden
  • (Vorschlag 750,00 € brutto).
  • Im § 5 soll die Dauernutzung auf maximal 10 % der Parkplätze begrenzt werden.
  • Im § 4 Punkt 2 muss es „Vor Beendigung …..“ heißen.

 

Eine generelle Überarbeitung der Parkgebühren der Stadt (Frau Clemens) soll für 2015 angedacht werden. Nach Eröffnung des Parkhauses am 24.10.2014 werden alle öffentlichen Parkplätze (Ausnahme Tälchen) geschlossen. Damit soll ausschließlich das Parkhaus genutzt werden. Auch die privaten Betreiber von Parkplätzen sind davon in Kenntnis zu setzen.

 


Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimmen

 

einstimmig