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Auszug - Benutzungs- und Entgeltordnung für das "Parkhaus am Winterberg" in Schierke  

06./14 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Wernigerode
TOP: Ö 20 Beschluss:056/2014
Gremium: Stadtrat Wernigerode Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 18.09.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:51
Raum: Rathaus Großer Sitzungssaal
Ort: Rathaus, Marktplatz 1
056/2014 Benutzungs- und Entgeltordnung für das "Parkhaus am Winterberg" in Schierke
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Stadtrat
Verfasser:Frau Brüning
Oberbürgermeister
Aktenzeichen:SG 23
Federführend:Sachgebiet Liegenschaften Bearbeiter/-in: Schmidt, Susanne

Folgende Empfehlungen für die Beschlussfassung im Stadtrat wurden abgegeben:

 

Ordnungsausschuss: 9 Ja-Stimmen in der Form der Änderungssatzung 056/01/2014

Änderungstext:

Der Ordnungsausschuss empfiehlt:

  1. § 2 Absatz 1, Die Streichung von „Eine Änderung der Öffnungszeiten behält sich die Eigentümerin bzw. deren Beauftragte vor.“

 

  1. § 2 Absatz 6, Die Streichung von „Krafträder“

 

  1. § 2 Absatz 6, Die Streichung von „Kraftfahrzeuge mit undichtem Tank ... den Betrieb des Parkhauses zu stören“

 

  1. § 3 Absatz 2, Die Streichung des gesamten Absatzes 2

 

 

Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss: einschließlich Änderungen 9 Ja-Stimmen, einstimmig,

 

Wirtschafts- und Liegenschaftsausschuss: einschließlich Änderungen 9 Ja-Stimmen, einstimmig

 

Frau Brüning (Sachgebiet 23) hat eine Lesefassung der Benutzungs- und Entgeltordnung in der Form des Änderungsantrag 056/01/2014 aus dem Ordnungsausschuss erarbeitet. Dieser wurde ausgereicht.

 

Frau Wetzel erklärt den eingereichten Änderungsantrag 056/02/2014 der Fraktion B90/DIE GRÜNEN/Piraten. Nach Rücksprache bittet sie die Stadträte den „Termin 30.11.2015“ zu streichen.

Der Oberbürgermeister bittet in dem Änderungsantrag, das 1. Geschäftsjahr genau festzulegen.

Der Zeitraum sollte lauten:1. Geschäftsjahr (01.01.201531.12.2015) Frau Wetzel stimmt dieser Konkretisierung zu. Der Oberbürgermeister macht sich den Änderungsantrag zu Eigen, somit muss nicht über den Antrag abgestimmt werden.

 

Der so geändert Beschlusstext mit der überarbeiteten Benutzungs- und Entgeltordnung wird zur Abstimmung gestellt.


Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Benutzungs- und Entgeltordnung für das „Parkhaus am Winterberg“ in Schierke.

Nach dem 1. Geschäftsjahr (01.01.201531.12.2015) des Parkhauses am Winterberg, wird dem Stadtrat eine betriebswirtschaftliche Auswertung der Auslastung (in Monaten), der tatsächlichen Kosten und Einnahmen (gestaffelt nach Parkgruppen) vorgelegt.


Abstimmungsergebnis:

33

Ja-Stimmen