Auszug - Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2014 der Stadt Wernigerode  

Zu Beginn der Beratung zum Haushalt machte Herr Hulzer noch einmal deutlich, dass der Ergebnisplan ausgeglichen ist. Der Fehlbetrag in Höhe von 1.603.000 € entsteht im Finanzplan und setzt sich aus der Tilgung und einem Minus aus laufender Verwaltungstätigkeit in Höhe von 2.200 € zusammen. Dem kann durch höhere Erträge/Einzahlungen bzw. niedrigere Aufwendungen/Auszahlungen als im Plan in der Haushaltdurchführung entgegen gewirkt werden. Sollte der Haushaltsausgleich gefährdet sein, müssen natürlich entsprechende Maßnahmen ergriffen werden.

Herr Gaffert erläuterte die mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2015 bis 2017. Der Ergebnisplan ist in diesen Jahren ausgeglichen. Um den Termin für die Beschlussfassung zum Haushalt 2014 zu halten, wurde die mittelfristige Finanzplanung zum Stand der letzten Woche nicht noch einmal überarbeitet. Die mittelfristige Finanzplanung enthält umfangreiche Investitionen für die Jahre 2015 bis 2017. Im laufenden Haushaltsjahr werden die Maßnahmen nochmals auf den Prüfstand gestellt und auf Notwendigkeit und Kosten überarbeitet. Die Investitionstätigkeit wird zwar bis 2017 mit dem Haushalt beschlossen, ist aber kein Dogma. Der Haushalt 2014 ist im Ergebnisplan ausgeglichen, falls er aber aus dem Ruder läuft, müssen entsprechende Gegenmaßnahmen ergriffen werden.

Auf die Fragen von Herrn Wurzel zum Parkplatz Feldstraße und zur Nordumfahrung Schierke antwortete Herr Rudo. Durch den Parkplatz sollen Stellplätze für die Turnhalle „Unter den Zindeln“ geschaffen werden. Außerdem wird er für den Sachsen-Anhalt-Tag benötigt. Die Nordumfahrung wirkt verkehrsberuhigend für den Ort und schafft Grundstückszugänge auf der Nordseite.

Der Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 001/2014 wurde einstimmig abgelehnt.

In der Diskussion wurde deutlich, dass der Änderungsantrag nicht inhaltlich abgelehnt wurde. Das Thema soll in Vorbereitung auf den Haushalt 2015 wieder aufgegriffen werden und dann in den Entwurf eingearbeitet werden.

Der Haushaltsplan 2014 wurde wie folgt dem Stadtrat zur Annahme empfohlen:

1. im Ergebnisplan mit dem

a) Gesamtbetrag der Erträge auf              57.538.900 Euro

b) Gesamtbetrag der Aufwendungen auf                            57.538.900 Euro

2. im Finanzplan mit dem

a) Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf              58.649.400 Euro

b) Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf              58.651.600 Euro

c) Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf              18.101.800 Euro

d) Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf              22.169.000 Euro

e) Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf              4.067.200 Euro

f) Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf              1.600.800 Euro

Die Kreditaufnahme für Investitionen und Investitionsmaßnahmen wird auf 4.067.200 Euro festgesetzt.