Auszug - Informationen und Anfragen  

Der Oberbürgermeister geht auf die Äußerungen in der Harzer Volksstimme, die durch den Kurdirektor aus Braunlage, Herr Klammt, zum vorgesehenen Eisstadion in Schierke getätigt wurden, ein. Er führt aus, dass bei diversen Gesprächen sowohl mit dem Bürgermeister Braunlages als auch mit Herr Klammt während Informationsveranstaltungen des Harzer Tourismusverbandes das Vorhaben in Schierke seit Jahren kommuniziert wird. Insofern sind die Äußerungen von Herrn Klammt unverständlich. Trotzdem wurde die Geschäftsführerin der WTG gebeten nochmals Gespräche aufzunehmen.

Herr Weber fragt nach Meldungen die über den MDR verbreitetet wurden, wonach ein Bauplaner von Schierke insolvent sein soll. Wenn dies der Wahrheit entspräche, würde dann diese Situation die Planungen in Schierke beeinträchtigen? Frau Hopstock ergänzt die Aussage, dass der MDR geäußert hat, dass Projekte in Schierke in Gefahr seien.

Herr Gaffert fragt dazu den anwesenden Mitarbeiter des MDR, Herrn Borchert (Gast), der sich jedoch nicht äußert. Herr Gaffert verweist darauf, dass die Stadt Wernigerode alle Aufträge mit Planungsbüros und Architekten, bei denen Fördermittel des Landes eingesetzt werden, also auch die mit Gesellschaften, an denen der betroffene Bauplaner beteiligt ist, einem strengen Controlling auf drei Ebenen unterlegt. Zunächst werden alle zu erbringenden Leistungen durch die interne Bauüberwachung kontrolliert und periodengerecht sachlich und rechnerisch gegengeprüft. Darüber hinaus werden alle Planungen baufachlich durch das Bau- und Liegenschaftsmanagement des Landes Sachsen-Anhalt und finanziell durch die Investitionsbank des Landes Sachsen-Anhalt geprüft. Innerhalb der Stadt prüft nochmals als unbeteiligtes Amt das Rechnungsprüfungsamt alle Vorgänge. Deshalb geht man davon aus, dass alle Verträge mit Firmen, an denen der betroffene Bauplaner beteiligt ist, den gesetzlichen Vorschriften entsprechend abgearbeitet wurden und werden.

Herr Diesener macht den Vorschlag, einen Vertreter des im MDR erwähnten Büros einzuladen. Herr Gaffert nimmt diesen Vorschlag zur Kenntnis. Es kommt zu keiner Entscheidungsfindung im öffentlichen Teil des Ausschusses.