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Auszug - Sanierung Wasserstraße/Ziegeleistraße in Benzingerode  

01./14 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses
TOP: Ö 5
Gremium: Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss Beschlussart: aus dem Geschäftsgang genommen
Datum: Do, 16.01.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 18:15
Raum: Rathaus Ratswaage
Ort:
098/2013 Sanierung Wasserstraße/Ziegeleistraße in Benzingerode
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Stadtrat
Verfasser:Herr Pöhlert
DIE LINKE-Fraktion
Federführend:Amt für Hoch- und Tiefbau Bearbeiter/-in: Dietrich, Vera

Herr Pöhlert hatte die Beschlussvorlage ausführlich im Stadtrat begründet. Herr Hulzer machte darauf aufmerksam, dass die Wasserstraße keine Fortsetzungsmaßnahme ist sondern eine neue Maßnahme, die bereits im Haushaltsplan aufgenommen wurde. Deshalb ist es nicht notwendig einen Beschluss zu fassen, da eine Entscheidung im Rahmen der Plandiskussion getroffen werden kann. Ein Förderantrag ist bereits gestellt. Herr Schatz zog den Beschluss Nr. 098/2013 aus dem Geschäftsgang zurück.